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05:49 22 Juli 2019
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    US-Außenminister Mike Pompeo ist in Sotschi angekommen

    Experte zu Pompeos Russland-Besuch: „Man kann froh sein, dass miteinander geredet wird“

    © REUTERS / Pavel Golovkin/Pool
    Politik
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    Ilona Pfeffer
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    Der USA-Experte Martin Thunert wertet den Russland-Besuch des US-Außenministers Mike Pompeo als positives Signal. Trotz Interessengegensätzen könnte es Annäherung geben, beispielsweise beim Thema Mittelstreckenraketen.

    Am Dienstagnachmittag ist US-Außenminister Mike Pompeo zu seinem ersten offiziellen Besuch in Russland eingetroffen. In Sotschi wird er voraussichtlich nicht nur seinen Amtskollegen Sergej Lawrow, sondern auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Bei den Gesprächen soll es auch um schwierige Themen und internationale Konflikte gehen, bei denen die beiden Länder unterschiedliche Positionen vertreten, darunter die Lage in Venezuela, Syrien und der Ukraine sowie atomare Abrüstung.

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    Auch wenn US-Präsident Donald Trump innenpolitisch nun mehr Spielraum habe, weil der Mueller-Report keine geheimen Absprachen im strafrechtlich relevanten Sinne nachweisen konnte, werde eine Annäherung an Russland schwierig, äußerte der Amerika-Experte Martin Thunert vom Heidelberg Center for American Studies. Es gehe hierbei nämlich nicht nur um die persönliche Ebene, sondern um ganz objektive Interessengegensätze der beiden Länder.

    „Da wird es schwierig, etwa beim Thema Venezuela. Russland muss wissen, wie viel es ihm wert ist, Maduro an der Macht zu halten. Und die Amerikaner müssen wissen, wie sehr sie auch einen Konflikt mit Russland riskieren, sollten sie den oppositionellen Gegenpräsidenten, den sie auch anerkannt haben, aktiver unterstützen, auch militärisch. Das will Guaido ja im Moment haben. Da müssen also beide Seiten schauen, inwieweit sie einander entgegenkommen wollen.“

    Besser seien die Aussichten auf eine Verständigung hinsichtlich eines neuen Mittelstreckenraketen-Abkommens, so Thunert.

    „Trump vertritt hier allerdings die Idee, dass in einen Rüstungsvertrag auch China einbezogen werden soll. Er hat ihn auch in erster Linie deswegen gekündigt und nicht so sehr wegen Russland. Russland will hingegen einen neuen bilateralen Vertrag aushandeln. Das scheint mir aber ein Thema zu sein, wo die Gegensätze nicht unverrückbar sind.“

    Nach Einschätzung des Experten dient Pompeos Besuch in Sotschi auch dazu, ein Treffen von Trump und Putin beim G20-Gipfel in Japan vorzubereiten. Auch sei klar, dass Russland von den USA ernstgenommen und längst nicht mehr als „Regionalmacht“ betrachtet werde.

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    Konkrete Ergebnisse erwartet Thunert von Pompeos Russland-Besuch jedoch nicht.

    „In der Außenpolitik gibt es aber objektive Interessengegensätze, gerade auch was den Iran angeht. Da kann man im Moment nur zufrieden sein, dass geredet wird, aber es würde mich überraschen, wenn morgen Lösungen verkündet werden würden.“ 

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    Tags:
    Donald Trump, Abrüstung, Ukraine, Syrien, Venezuela, Konflikte, Wladimir Putin, Sergej Lawrow, Interessen, Annäherung, Besuch, Mike Pompeo, USA, Russland