13:46 26 Juni 2019
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    Wahlplakat zur EU-Wahl von Katarina Barley (Archiv)

    Barley verlässt Deutschland: „Berliner Wohnung bereits gekündigt“

    © AFP 2019 / INA FASSBENDER
    Politik
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    Marcel Joppa
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    Bundesjustizministerin Katarina Barley macht ernst: Unabhängig vom Ergebnis der Europawahl will die SPD-Spitzenkandidatin der Bundesrepublik in der kommenden Woche den Rücken kehren. Ihre Wohnung sei bereits gekündigt, einen Brief an die Kanzlerin habe sie ebenfalls schon verfasst - aber noch nicht abgeschickt.

    Bisher war das genaue Datum noch nicht bekannt, doch nun hat Katarina Barley offiziell bestätigt: Am kommenden Sonntag werde sie ihr Amt als Bundesjustizministerin endgültig niederlegen. Die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl sagte laut n-tv:

    „Am 26. Mai ist Schluss. Mein Gesuch auf Entlassung als Justizministerin ist schon geschrieben.“

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    Den bereits verfassten Brief will Barley am Sonntagabend an Bundeskanzlerin Angela Merkel weiterleiten.

    Ihre Wohnung in Berlin habe Barley bereits gekündigt, den Mietvertrag in Brüssel unterschrieben. Die SPD-Politikerin hatte zuletzt immer wieder betont, die Bundespolitik nach der Europawahl verlassen zu wollen. Welche Aufgaben sie künftig im Europaparlament übernehmen wolle, ließ die 50-Jährige offen. Nahe liege aber ein rechtliches Themenfeld, so die gelernte Juristin gegenüber dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“:

    „Das ist mein Beruf und meine Leidenschaft. Aber jetzt ist nicht die Zeit, um über Posten zu reden.“

    Auch will sich Barley für einen europaweiten Mindeststeuersatz für Unternehmen einsetzen. Dabei erklärte sie, eine Mindestbesteuerung müsse bei 15 bis 18 Prozent liegen, damit das Steuerdumping in Europa ein Ende habe. Bislang hatte es die SPD vermieden, einen konkreten Steuersatz zu nennen, der europaweit verbindlich für Unternehmen eingeführt werden soll.

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    Wer Barley als Bundesjustizministerin nachfolgen wird, ist noch offen. Ziemlich sicher wird den Posten wieder eine SPD-Frau übernehmen. Im Gespräch war zunächst die Rechtsexpertin und Bundestagsabgeordnete Eva Högl. Doch die Politikerin stammt aus dem nicht sonderlich einflussreichen Wahlkreis in Berlin-Mitte, auch ist die engagierte Rednerin beim Koalitionspartner Union nicht sonderlich beliebt. Im Rennen um den Chefsessel im Justizministerium ist auch die eher unbekannte Generalsekretärin der Hessen-SPD, Nancy Fraeser. Die 48-Jährige gehört dem konservativen Flügel der Sozialdemokraten an und war schon einmal als hessische Innenministerin im Gespräch.

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    Tags:
    Rücktritt, SPD, Europawahl, Katarina Barley, Deutschland