19:52 10 Dezember 2019
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    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Archiv)

    Russland unterschätzt Geschlossenheit der Nato – Stoltenberg

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    Politik
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    In Russland wird der Geschlossenheit der Nato-Staaten zu wenig Bedeutung beigemessen, erklärte der Allianz-Chef Jens Stoltenberg am Donnerstag. Dabei bezog er sich insbesondere auf die Situation um die Halbinsel Krim und im Donbass.

    „Ich denke, Russland hat die Einheit unseres Bündnisses unterschätzt. Wenn man sich anschaut, was Russland in den letzten Jahren auf der Krim und im Donbass getan hat, (dann wird klar – Anm. d. Red.) dass sie (die Russen – Anm. d. Red.) nicht erwartet haben, dass die Nato im Gegenzug so entschieden und geschlossen handeln wird, wie sie es getan hat”, sagte er auf einer Konferenz für Cybersicherheit in London.

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    Die Allianz habe die Bereitschaft ihrer Streitkräfte heraufgesetzt, Truppen an der Ost-Flanke stationiert und Wirtschaftssanktionen eingeführt, erinnerte Stoltenberg. Nun wolle man aufdecken, welche Schritte Russland  im Cyber-Raum unternehme.

    Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte früher verkündet, Russland habe keine Verbindung zu Cyberkriminalität und Verbrechen in diesem Bereich und werden auch nie eine haben. Die Beteiligung der USA  an Cyberangriffen sei hingegen offiziell bestätigt, betonte er.

    Der Vorsitzende des Nato-Militärkomitees Stuart Peach äußerte am Mittwoch: „Diese Allianz akzeptiert die illegale Annexion der Krim durch Russland nicht und wird sie auch nicht akzeptieren. Wir fordern Russland weiterhin auf, sich von der Krim zurückzuziehen und die Unterstützung für die Militanten in der Ostukraine einzustellen“.

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    Außerdem verlangte er die Freilassung der ukrainischen Seeleute und Schiffe, die im November letzten Jahres wegen illegaler Überquerung der russischen Grenze in der Straße von Kertsch festgenommen worden waren.

    Die Wiedervereinigung der Krim mit Russland erfolgte nach einem Referendum im März 2014. Bei dem Volksentscheid hatten 96,77 Prozent der Bürger der Republik Krim und 95,6 Prozent der Einwohner von Sewastopol für den Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt.

    Die Ukraine betrachtet die Krim weiterhin als „zeitweilig okkupiertes Territorium“. Den Worten des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, zufolge „ist die Frage der Krim endgültig abgeschlossen“.

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    Tags:
    Donbass, Krim, Russland, Jens Stoltenberg, NATO