03:18 16 Dezember 2019
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    „Nukleare Drohung“ aus Russland: Nato beschließt neue Militärstrategie

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    Politik
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    Die Nato will erstmals seit Jahrzehnten eine neue Militärstrategie vorlegen. Der Generalsekretär des nordatlantischen Paktes, Jens Stoltenberg, begründet diesen Schritt mit einer „nuklearen Drohung“ aus Russland.

    „Unsere Militärexperten haben diese Woche eine neue Militärstrategie für das Bündnis beschlossen“, sagte Stoltenberg in einem Interview für die "Welt am Sonntag" mit. Es gehe darum, auch künftig voll verteidigungsbereit zu sein und Stabilität herstellen zu können. Das erfordere teilweise neue militärische Konzepte. Die Stärke der Allianz bestehe darin, „dass wir in der Lage sind, uns zu verändern, wenn es nötig ist“, so Stoltenberg.

    Die Nato hatte Moskau bereits früher vorgeworfen, Pläne zum Einsatz von Nuklearwaffen auszuarbeiten. Ohne zu argumentieren, behauptete der Oberbefehlshaber der vereinten Nato-Kräfte in Europa, General Curtis Scaparotti, im März, dass ein präventiver Raketenangriff es Moskau ermöglichen würde, „schnelle Siege über schwächere Nachbarn“ zu erreichen.

    Dabei wollen die USA als Nato-Mitglied nicht von einem Präventivschlag Abstand nehmen. Wie der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, General Joseph Dunford, bei Senatsanhörungen sagte, erschwere eine solche Politik die Beschlussfassung über eine Attacke gegen die USA.

    Die russischen Behörden haben wiederholt darauf verwiesen, dass sie die Nuklearwaffen nur als Schutzmittel betrachten. Wie der russische Präsident Wladimir Putin erläuterte, sieht die nukleare Doktrin Russlands keinen Präventivschlag vor. Denn Moskau könne Atomwaffen theoretisch nur als Antwortschlag einsetzen.

    Ein dahingehender Beschluss könne nur gefasst werden, wenn Frühwarnsysteme nicht nur einen Raketenstart, sondern auch eine genaue Raketenflugbahn und die Einschlagszeit von Gefechtsköpfen auf russischem Territorium ermitteln würden, sagte der Präsident. Aber ein Aggressor müsse wissen, dass die Vergeltung unvermeidlich sei, fügte Putin hinzu.

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    Tags:
    USA, Wladimir Putin, Joseph Dunford, Curtis Scaparotti, Welt am Sonntag, NATO, Europa, Deutschland, Jens Stoltenberg