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21:58 20 Oktober 2019
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    Gebäude des Außenministeriums in Moskau

    Moskau antwortet auf Kiews Drohungen mit „Hamburger“ Sanktionen

    © Sputnik / Ruslan Krivobok
    Politik
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    Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat am Sonntag die Drohungen der Ukraine kommentiert, die Einführung von „Hamburger“ Sanktionen gegen Russland anzufordern.

    Laut Sacharowa benötigt Kiew keinen Vorwand, um die neuen Einschränkungen gegen Russland anzukündigen. Da in der Ukraine Sanktionen „am Fließband geprägt werden“.

    Am Samstag hatte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrej Melnik, erklärt, er wolle neue Sanktionen gegen Russland einfordern, sollte Moskau die Entscheidung des Internationalen Seegerichtshofs in Bezug auf die ukrainischen Seeleute ignorieren.

    Provokation der ukrainischen Seestreitkräfte in der Kertsch-Straße
    © Sputnik / Handout/ Inlandsgeheimdienst Russlands FSB
    Zuvor hatte der Internationale Seegerichtshof (ISGH) in Hamburg Russland verpflichtet, zwei ukrainische Kriegsschiffe und ein Hilfsschiff sowie 24 ukrainische Seeleute, die im November 2018 in der Nähe der Kertsch-Straße festgenommen worden waren, unverzüglich freizulassen. Ihnen wird von Russland die Verletzung der russischen Grenze vorgeworfen. Dabei hat der Gerichtshof nicht verlangt, dass Russland das Strafverfahren gegen die inhaftierten ukrainischen Seeleute einstellt.

    Kurz nach der Bekanntgabe der Entscheidung der Schiedsinstanz erklärte das russische Außenministerium, dass der Internationale Seegerichtshof für den Streit zwischen der Ukraine und der Ukraine nicht zuständig sei. Die Möglichkeit, sich auf das Seerechtsübereinkommen (SRÜ) von 1982 zu berufen, um den Zwischenfall in der Straße von Kertsch beizulegen, ist laut dem russischen Außenministerium ausgeschlossen.

    Melnik will dagegen die Bundesregierung auffordern, den Kreml zu zwingen, die Entscheidungen des Seegerichtshofs unverzüglich umzusetzen.

    Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht, die ins Asowsche Meer einlaufen wollten, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.

    Die Schiffsbesatzungen reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite und führten gefährliche Manöver aus. Sie wurden in den Hafen von Kertsch gebracht. Die 24 Besatzungsmitglieder wurden festgenommen und nach Moskau überstellt, wo gegen sie eine gerichtliche Klage erhoben wurde.

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    Tags:
    Asowsches Meer, Maria Sacharowa, Antwort, Drohungen, Sanktionen, Straße von Kertsch, Deutsch, Ukraine, Russland