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12:55 19 September 2019
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    Flaggen Nordmazedoniens und der EU (Archivbild)

    Union gegen schnelle EU-Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien

    © AP Photo / Boris Grdanoski
    Politik
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    Die Union will sich gegen eine schnelle Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien stemmen, meldet die DPA am Mittwoch.

    „Es wird Oktober werden, bis es zu einer Entscheidung kommt“, zitiert die Agentur den Vorsitzenden des Bundestags-Europaausschusses, Gunther Krichbaum.

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    Mit einem positiven Votum der 28 Mitgliedstaaten schon Mitte Juni werde es „sicherlich nichts“.

    Am Mittwoch will die EU-Kommission laut der DPA die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sowohl mit Nordmazedonien als auch mit Albanien empfehlen. Der zuständige Kommissar, Johannes Hahn, hatte schon im April gegenüber der Agentur mitgeteilt, er rechne mit einer positiven Empfehlung nach der Europawahl.

    Die endgültige Entscheidung über den EU-Beitritt der beiden Balkanländer liegt aber bei den EU-Staaten und könnte schon am 18. Juni bei einem Treffen der Europaminister in Luxemburg fallen. In Deutschland muss aber der Bundestag grünes Licht geben und das geht nur, wenn die CDU/CSU-Fraktion sich nicht querstellt, betont die DPA.

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    Die EU-Staaten hatten demnach der Aufnahme von Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien bereits im vergangenen Juni grundsätzlich zugestimmt. Der eigentliche Beginn der Gespräche wurde aber von weiteren Reformfortschritten abhängig gemacht. Hahn hatte der Agentur zufolge bereits gewarnt, eine Verschiebung und die Nichtanerkennung objektiv erbrachter Fortschritte seitens der Beitrittskandidaten könnten dramatische Folgen für die betroffenen Länder und die gesamte Region haben.

    Zuvor hatte die EU Albanien, Mazedonien, Serbien und Montenegro den Status eines Beitrittskandidaten verliehen.

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    Im Februar 2016 hatte Bosnien und Herzegowina seinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft eingereicht.  Auch die von 23 von insgesamt 28 EU-Mitgliedsländern anerkannte selbsterklärte Republik Kosovo  bewirbt sich um den EU-Beitritt. Dennoch nennen die EU-Institutionen keine möglichen Termine für die Aufnahme von Bosnien und Herzegowina und dem Kosovo. Georgien und die Ukraine streben ebenfalls einen EU-Beitritt an. 

    Beobachterschätzungen zufolge kann die neue Etappe der EU-Erweiterung frühestens im Jahr 2025 erfolgen.

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    Tags:
    EU-Beitrittsverhandlungen, Beitrittspläne, EU-Beitritt, Nord-Mazedonien, Nordmazedonien, Albanien, Europäische Union, Europäer, Europa, EU