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19:49 12 November 2019
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    Kohleausstieg bis 2038: Widerstand der Union „pubertär” – Grünen-Politiker

    © AFP 2019 / JOHN MACDOUGALL
    Politik
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    Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, hat sich am Freitag kritisch zu dem Aufstand von Unionsabgeordneten gegen den geplanten Kohleausstieg bis 2038 geäußert.

    „Das Verhalten der Unionskollegen ist offen gesagt pubertär: Erst nicht den Mut haben, selbst eine Entscheidung zu treffen, diese dann in eine Expertenkommission auslagern und deren Ergebnis dann rundweg in die Tonne treten“, sagte er in einem DPA-Interview.

    Die Union wisse ganz genau, was sie alles nicht wolle, aber „bei eigenen Vorschlägen wird es dann aber ganz dünn”.

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    Eine Gruppe von Unionsabgeordneten hatte den von der Bundesregierung geplanten Kohleausstieg bis 2038 mit milliardenschweren Strukturhilfen für die Kohleregionen harsch kritisiert.

    Sie warnten vor zunehmenden Strompreisen sowie Gefahren für die Versorgungssicherheit und Produktionsverlagerungen ins Ausland.

    Krischer bemerkte diesbezüglich, dass das Ergebnis der Kohle-Kommission bereits seit vier Monaten auf dem Tisch liege. Weder die Koalitionsfraktionen noch die Bundesregierung hätten sich bisher eindeutig dazu erklärt. Und jetzt gebe es auch noch einen „Aufstand in der Unionsfraktion grundsätzlich gegen den Kohleausstieg“.

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    Der Grünen-Politiker bezeichnete die Haltung der Koalition angesichts des Handlungsdrucks beim Klimaschutz als „Selbstblockade”, die nicht länger hinnehmbar sei.

    „Wir erwarten einen Beschluss des Bundestags nächste Woche, der klärt, ob die Koalition hinter dem Ergebnis der Kohle-Kommission steht oder nicht. Wenn die SPD ihre Ansagen zu Klimaschutz und Kohleausstieg ernst meint, dann muss sie die Union jetzt zu einem klaren Beschluss im Bundestag zwingen oder die GroKo ist am Ende“, so Krischer abschließend.

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    Tags:
    Kritik, Widerstand, Die Grünen, Kohleausstieg, Unionsfraktion