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    Rohrproduktion für die Gaspipeline Nord Stream 2 in Russland (Archivbild)

    Gegen Nord Stream 2 gerichtet: Details des neuen US-Projekts offengelegt

    © Sputnik / Sergej Gunejew
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    US-Kongressabgeordnete haben einen Vorschlag unterbreitet, wonach alle Einzel-und Rechtspersonen, die sich mit Versicherungsdienstleistungen für die an der Verlegung der Pipeline Nord Stream 2 beteiligten Schiffe befassen, den amerikanischen Sanktionen unterliegen sollen.

    Vier US-Senatoren (Ted Cruz, Jean Shahin, John Barraso und Tom Cotton) haben am 14.Mai den Gesetzentwurf eingebracht, der mindestens fünf Arten von Sanktionen vorsieht. Das Dokument wurde auf der offiziellen Webseite des US-Kongresses am Samstag veröffentlicht:

    „Der Präsident kann fünf oder mehr Sanktionen… gegen eine ausländische Person einführen, wenn der Präsident entscheidet, dass diese Person wissentlich an dem oder nach dem Datum des Inkrafttretens dieses Gesetzes eine Risikobewertung, Versicherung oder Rückversicherung für ein (an der Verlegung der Pipeline Nord Stream 2) beteiligtes Schiff erbringt.“

    Mit „ausländischer Person“ sind sowohl Einzel- als auch Rechtspersonen gemeint.

    Zu den vorgeschlagenen Sanktionen zählen die Verweigerung der Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen durch die US-Aufsichtsbehörden, das Verbot, zwölf Monate lang Kredite in Höhe von mehr als 10 Millionen US-Dollar zu erhalten sowie das Verbot, mit US-Staatsschulden oder Bundesmitteln zu arbeiten. Außerdem werde untersagt, Zahlungen in der Zone der US-Gerichtsbarkeit  zu leisten sowie Geschäfte mit Eigentum abzuwickeln.

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    Personen, die sich mit dem „Verkauf, Leasing, der Bereitstellung oder der Unterstützung von Schiffen zum Verlegen russischer Pipelines auf See in einer Tiefe von 30 Metern oder mehr“ befassen, dürfen nicht in den Vereinigten Staaten einreisen. Darüber hinaus drohe ihnen das Einfrieren des unter amerikanischer Gerichtsbarkeit liegenden Vermögens.

    Laut dem US-Magazin „Foreign Policy“ könnten vor allem zwei Baufirmen – die schweizerische „Swiss Allsea“ und die italienische „Saipem“ – von Sanktionen betroffen sein. Möglich ist auch, dass sich das Gesetz auf die Umsetzung des internationalen Gaspipeline-Projekts Turkish Stream auswirkt.

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    Tags:
    Gesetzentwurf, Verbot, Sanktionen, Vorschlag, US-Kongress, Nord Stream 2