16:58 26 Juni 2019
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    Russlands Präsident Wladimir Putin (r.) und der chinesische Staatschef Xi Jinping im Kreml

    „Engster Freund“ Putin trifft Xi: Gegenseitiger Schachzug mit Signal an USA?

    © Sputnik / Alexej Druschinin
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    Liudmila Kotlyarova
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    Am 5. Juni hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Moskau getroffen, um die Denuklearisierung Nordkoreas, die Situation um den Iran sowie die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu besprechen. Das für die gemeinsamen Projekte wichtige Treffen soll auch ein geopolitisches Signal an die USA senden.

    So erklärte Präsident Putin bei den Verhandlungen mit Xi Jinping am Mittwoch, die Positionen der beiden Länder bei Schlüsselfragen der Weltpolitik seien ähnlich oder würden sogar übereinstimmen. Der chinesische Staatschef sagte seinerseits: „Die beiden Seiten unterstützen sich gegenseitig und verteidigen die vitalen Interessen Russlands und Chinas“. Zugleich werde das politische und strategische gegenseitige Vertrauen der Länder gestärkt. Es werde die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Wirtschaft, Investitionen, Energie, Kultur und humanitäre Hilfe sowie interregionale Beziehungen aktiv gefördert, so der chinesische Staatschef.

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    In einem Vortag veröffentlichten Interview mit der „Russischen Zeitung“ nannte er Putin seinen „engsten und zuverlässigsten Freund“ unter den anderen ausländischen Staatschefs, eine tiefe Freundschaft mit Putin liege ihm sehr am Herzen. In den letzten sechs Jahren haben sich die beiden rund 30 Mal getroffen, sind mit einem Schnellzug nach Tianjin gereist, haben Putins Geburtstag auf Bali gefeiert, in Wladiwostok Blinchiki (Pfannkuchen) gebacken und mit Wodka angestoßen.

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    Auch haben die Seiten sich über den Atom-Deal mit Iran erneut ausgetauscht. „Wir und China glauben, dass dieser Plan den ausschließlich friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms effektiv gewährleistet und im Allgemeinen zum Nichtverbreitungsregime beiträgt, und es ist natürlich notwendig, dass dieses wichtige Dokument weiterarbeitet“, bestätigte zuvor der Assistent des russischen Präsidenten, Juri Uschakow. Die USA sind aus dem Deal ausgestiegen und haben die EU aufgefordert, ihnen zu folgen.

    Ein wichtiger Teil der Gespräche soll die bilaterale wirtschaftliche Zusammenarbeit gewesen sein. So werden mit chinesischer Beteiligung rund 30 Projekte im Gesamtwert von 22 Milliarden US-Dollar in Russland umgesetzt. Außerdem planten die beiden Staatschefs, sich mit den Erzeugnissen des chinesischen Automobilkonzerns „Great Wall“ vertraut zu machen, das in der Region Tula gerade eröffnet wird. Außerdem soll Ende des Jahres eine Pipeline für den Transport von Erdgas nach China über die Ostroute in Betrieb genommen werden, die sogenannte „Kraft Sibiriens“. Darüber hinaus wird das Projekt „Yamal LNG“ erfolgreich umgesetzt sowie die Zusammenarbeit im Bereich des sogenannten „friedlichen Atoms“, also der Atomkraftwerke, ausgebaut. Uschakow zufolge haben die Seiten auch den  Bau eines Großraum-Langstreckenflugzeugs sowie eines schweren Hubschraubers diskutiert. Auch gemeinsame Projekte im Weltraum und in der Infrastruktur sollen besprochen worden sein, wie etwa der Aufbau der Eurasischen Wirtschaftsunion mit der chinesischen Initiative der Neuen Seidenstraße „One Road, One Belt“. So wurde nach den Gesprächen auch klar, dass China die Initiative der „großen Eurasischen Partnerschaft“ unterstützt. 

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    Wie der Leiter des Moskauer Clubs für Politologie, Ewgenij Ben, bereits kommentierte, erfüllt das Treffen Putin-Xi auch einen wichtigen geopolitischen Aspekt, denn es könnte die gemäßigten US-Politiker zur Wiederaufnahme der Kontakte zu Russland motivieren. Der kürzliche Besuch des US-Außenministers Mike Pompeo dürfe davon gerade gezeugt haben. Washington sei besorgt darüber, so der Experte, dass Moskau und Peking sich aneinander annähern würden, während Washington mit den beiden nun streite. Russland und China wären ihrerseits daran interessiert, den Konflikt mit den USA durch gemeinsame Schritte zu mildern.

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    Tags:
    Handelskrieg, EU, Strafzölle, Sanktionen, Iran, Atomdeal, Wladimir Putin, USA, Xi Jinping, One Belt, One Road, Neue Seidenstraße, Russland, China