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04:31 18 August 2019
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    Eine Frau, Angehörige der russischen Minderheit, in Riga während des Siegestages am 9. Mai (Archiv)

    „Nichtbürger”-Institution ist größter Fehler Lettlands – Politiker

    © AFP 2019 / ILMARS ZNOTINS
    Politik
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    Der Bürgermeister der lettischen Hauptstadt Riga, Dainis Turlais, sieht die Einführung des Begriffes „Nichtbürger und Nichtbürgerinnen“ als gravierendsten Fehler in der politischen Geschichte seines Landes.

    „Unsere Zukunft liegt nur in einer ungeteilten Zivilgesellschaft. Und das darf nicht nur für Riga, sondern für die gesamte Republik gelten. Die Tatsache, dass die Institution der Nichtbürger in Lettland immer noch gedeiht, ist der größte politische Fehler seit dem Tag, an dem die Unabhängigkeit ausgerufen wurde. Da gibt es absolut nichts, worauf man stolz sein kann”, sagte Turlais am Freitag vor Journalisten.

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    Mittlerweile leben in Lettland rund zwei Millionen Menschen, mehr als 220.000 davon sind so genannte „Nichtbürger”, deren Vorfahren nach 1940 ins Land kamen, als Lettland Teil der UdSSR wurde. Wer diesen Status hat, ist in seinen Rechten eingeschränkt und darf eine Reihe von Positionen nicht  innehaben. Die Nichtbürger sind auch von der Teilnahme an Wahlen und Referenden ausgeschlossen.

    Um die lettische Staatsbürgerschaft zu erlangen, müssen sie ein Einbürgerungsverfahren abschließen, das eine Sprach- und Geschichtsprüfung vorsieht.

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    jeg/sna

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    Tags:
    Fehler, Geschichte, Nichtbürger, Riga, Lettland