Der Deal zum Verbot der Entwicklung von Atomwaffen für den Iran soll trotz der Eskalation der Lage nicht verloren gehen.
„Die jüngste Zuspitzung fordert uns als europäische Nachbarn“, so der SPD-Politiker. Ziel dabei sei es, für Deeskalation und einen friedlichen Ausgleich einzutreten.
In der sehr angespannten Situation im Nahen und Mittleren Osten dürfe niemand „Öl ins Feuer gießen”. Nicht zuletzt die Unsicherheit über die Zukunft des Atomdeals habe „die Fieberkurve heftig ausschlagen lassen”, betonte der SPD-Politiker mit Blick auf die Notwendigkeit einer Dialogführung.Nach dem aktuellen Besuch im Irak wird Maas weiterhin nach Jordanien und in die Vereinigten Arabischen Emirate reisen.
Der Atomdeal – auch Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action) – verpflichtet den Iran, im Gegenzug für die Aufhebung oder Lockerung von Sanktionen sein Atomprogramm einzustellen. Die Vereinbarung war im Juli 2015 erzielt worden. Washington ist im Mai letzten Jahres aus dem Vertrag ausgestiegen – mit der Begründung, Teheran setze das Atomprogramm heimlich fort.
Im Mai stellte Präsident Hassan Rohani folgendes Ultimatum: Sollten die restlichen Partnerländer des Atomdeals nicht binnen 60 Tagen zeigen, dass die Vereinbarung für sie weiterbesteht und sich neuen US-Sanktionen widersetzen, setzt Teheran den Vertrag seinerseits aus.
jeg/dpa
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