01:46 17 November 2019
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    Bundesaußenminister Heiko Maas bei einem Staatsbesuch – hier in Jordanien

    Was kann Deutschland hier reißen? Heiko Maas kommt mit hochgesteckten Zielen nach Iran

    © AP Photo / Raad Adayleh
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    Bundesaußenminister Heiko Maas ist am späten Sonntagabend in Teheran gelandet. Das Ziel, das sich der Außenpolitiker gesetzt hat, ist dabei ausgesprochen hoch – er will das Atomabkommen retten.

    Die jetzige Iran-Reise von Maas gilt als ein (möglicherweise letzter) Rettungsversuch für das umstrittene Atomabkommen. Der Bundesaußenminister will sich für den Fortbestand des Vertrages einsetzen. Am Montag will er hierzu neben seinem Kollegen Mohammed Dschawad Sarif auch Präsident Hassan Ruhani treffen.

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    Ob das gelingt, ist mehr als ungewiss, denn vor allem die Vereinigten Staaten haben zuvor viel Porzellan zerbrochen und diesem internationalen Vertrag einen kaum reparablen Schaden zugefügt.

    Washington war vor einem Jahr aus dem mühsam ausgehandelten Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen und hatte anschließend harte Sanktionen gegen Teheran eingeführt.

    Als Reaktion darauf stellte auch der Iran vor einem Monat das Abkommen in Frage und hat den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli gesetzt. Bis dann sollen China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien die im Abkommen versprochenen wirtschaftlichen Vorteile für den Iran gewährleisten und die US-Sanktionen neutralisieren.

    Wie das in der Praxis geschehen soll, ist unklar.

    Momentan verschlechtert sich die Lage eher noch weiter: Der deutsche Handel mit dem Iran ist beispielsweise stark rückläufig.

    >>>Mehr zum Thema: Niemand darf „Öl ins Feuer gießen”: Maas will Iran-Deal retten<<<

    Zudem haben auch die militärpolitischen Spannungen zwischen den USA und dem Iran in den vergangenen Wochen massiv zugenommen. Es gibt Befürchtungen, dass es zum Krieg kommt. Maas hat bei einem Scheitern aller Rettungsversuche für das Atomabkommen vor einem Flächenbrand im Nahen Osten gewarnt. Das würde seiner Meinung nach auch ernste Folgen für die Sicherheit in Europa nach sich ziehen.

    SB/ng

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    Tags:
    Treffen, Mohammad Javad Zarif, Sanktionen, USA, Atomabkommen, Abkommen, Irandeal, Iran, Deutschland, Hassan Rohani, Hassan Ruhani, Heiko Maas