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06:37 21 August 2019
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    Ein US-Kriegsschiff im Arabischen Meer (Archivbild)

    Nichtangriffspakt: Lawrow kommentiert Vorstoß des Iran

    © AP Photo / Mass Communication Specialist 3rd Class Jeff Sherman/U.S. Navy via AP
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich hinter die Idee eines Nichtangriffspaktes zwischen dem Iran und anderen Golf-Staaten gestellt. Die Anregung stammt vom iranischen Außenminister, die er wegen der zunehmenden Spannungen seines Landes mit den USA geäußert hat. Lawrow erinnert nun an einen ähnlichen russischen Vorstoß. 

    „Der iranische Außenminister Dschawad Sarif schlug vor kurzem vor, dass sein Land und der Golf-Kooperationsrat einen Nichtangriffspakt schließen. Das wäre natürlich von Nutzen“, sagte Lawrow am Dienstag auf einer internationalen Expertenkonferenz in Moskau. 

    Dabei verwies Lawrow darauf, dass Russland bereits Anfang der 2000er ein Sicherheitskonzept für den Persischen Golf vorgeschlagen habe, das eine Normalisierung zwischen dem Iran und anderen Golf-Staaten zum Ziel hatte.

    Das Ziel sei es gewesen, durch Vertrauensmaßnahmen, militärische Transparenz sowie durch Hinzuziehung der Arabischen Liga, der EU, des UN-Sicherheitsrates und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit einen Dialog zwischen dem Golf-Kooperationsrat und dem Iran in die Wege zu leiten, sagte der russische Außenminister.

    Das Konzept, das auf der Erfahrung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fußte, sei mehrmals diskutiert, jedoch bisher nicht vereinbart worden.

    In den vergangenen Wochen haben die USA ihren Druck auf den Iran deutlich verschärft. Nachdem Amerika eine Flugzeugträgerkampfgruppe und Bomber in die Region entsandt hat, kündigte Washington Ende Mai an, zusätzlich 1500 Soldaten in den Nahen Osten zu verlegen. Der Iran sprach von einer Bedrohung und einer „großen Gefahr für den internationalen Frieden“. Die Regierung in Teheran schlug den anderen Golf-Staaten vor, einen Nichtangriffsvertrag zu unterzeichnen.

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