00:24 21 November 2019
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    US-Soldaten bei der MQ-9 Reaper-Drohne (Archiv)

    „Wir berücksichtigen das bei der Verteidigungsplanung“: Moskau zu US-polnischen Vereinbarungen

    © Foto: Robert Sullivan/Staff Sgt. N.B.
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    Das russische Außenministerium hat am Donnerstag den Beschluss der Vereinigten Staaten kommentiert, US-Aufklärungsdrohnen in Polen zu stationieren sowie die US-Militärkontingents in dem Land zu vergrößern.

    „Die Absichten der Nato sind offenbar nach wie vor unverändert aggressiv, und ihre Gründe sind erfunden“, sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Donnerstag vor Journalisten. Russland habe ja in all den zurückliegenden Jahren im strengen Einklang mit seinen internationalen Verpflichtungen gehandelt.

    „Und die Versuche, die freie Wahl der Krim-Bevölkerung im Rahmen der Umsetzung ihres Selbstbestimmungsrechts als destabilisierende Aktivitäten Russlands darzustellen, sind zumindest unredlich“, so der  Vizeaußenminister.

    Die jüngsten Aktivitäten des Nordatlantischen Bündnisses würden die „in den Hauptstädten der Nato-Länder etablierte politische Linie“ widerspiegeln, die „auf das geopolitische Umformatieren der Region und die Schaffung von für uns ungünstigen Entwicklungsbedingungen“ abziele, so Rjabkow.

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    Moskau habe mehrmals die Nato-Länder aufgefordert, Maßnahmen zur Beilegung der Eskalation an der Berührungslinie zwischen Russland und dem Bündnis zu besprechen – unter anderem auch im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), so Rjabkow weiter. „Bislang haben wir keine Bereitschaft weder von Seiten der Nato-Mitglieder noch von Seiten des internationalen Sekretariats dieser Einrichtung gesehen, unseren Signalen ihr Ohr zu leihen und diese adäquat wahrzunehmen“, fügte er hinzu.

    Das russische Außenministerium veröffentlichte zudem einen Kommentar, der auf den geplanten Ausbau des US-Militärkontingents in Polen eingeht.

    „Die Beteuerungen, dieser Ausbau sei angeblich nur gering, dürfen nicht irreführen“, heißt es in dem Kommentar. Die Strukturen des Stabes, die in Polen für diesen Ausbau geschaffen würden, würden über ein weitaus größeres Potential verfügen. „Wir sehen darin einen Hinweis auf die Vorbereitung auf eine künftige umfassende Entfaltung“, heißt es weiter im Kommentar.

    Russland müsse dies „bei seiner Verteidigungsplanung sowie in seinen praktischen Aktivitäten“ berücksichtigen, betont das Außenministerium.

    Erstmals entstehe eine Situation, in der die USA auf der Grundlage ihrer bilateralen Vereinbarungen mit einzelnen „privilegierten“ Verbündeten ihre Verpflichtungen umgehen würden, die sie im Rahmen der Nato übernommen hätten. Somit entstehe ein neuer Faktor der militärpolitischen Spannungen in Europa, denn Washington stocke sein Militärpotential in Europa auf, ohne auf seine europäischen Verbündeten Rücksicht zu nehmen.

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    Am Vortag hatten US-Präsident Donald Trump und sein polnischer Amtskollege Andrzej Duda eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich unterzeichnet, die die Stationierung einer Staffel von Aufklärungsdrohnen des Typs MQ-9 in Polen vorsieht. Zudem bestätigten die Vereinigten Staaten ihre Absicht, die Zahl ihrer Soldaten in Polen von 1.000 auf 4.500 zu erhöhen.

    asch/sna

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    Tags:
    MQ-9 Kampfdrohne, Ausbau, Aufstockung, Militärkontingent, Stationierung, Drohnen, Polen, Russland, USA