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    Protestaktion von Greenpeace-Aktivisten gegen Kohleverbrauch vor dem Bundeskanzleramt (Archivbild)

    „Klima-Populismus, Rest schnurzegal“: Schäfer-Gümbel (SPD) vergleicht Grüne mit AfD

    © AP Photo / Markus Schreiber
    Politik
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    „Wir sind hier nicht beim Psychotherapeuten, sondern bei der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“, erklärt SPD-Interims-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel in einem aktuellen Interview. Nach der Selbstkritik teilt er aus: Den Grünen gehe es „nie um die soziale Frage“. Außerdem ähnle die Klima-Partei, die aktuell einen Höhenflug erlebt, der AfD.

    In einem aktuellen Interview mit der Zeitung „Tagesspiegel“ hat sich der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel zur aktuellen Situation seiner Partei geäußert.

    „Wir sind hier nicht beim Psychotherapeuten, sondern bei der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“, sagte er. „Natürlich sind viele frustriert. (…) Es muss deutlich werden, was die Grundidee der SPD ist und wo sie sich von anderen Parteien unterscheidet. Wir brauchen ein neues Grundsatzprogramm, das sage ich schon lange. Wir werden auf dem Bundesparteitag darüber entscheiden.“

    Auch die politische Konkurrenz wird von Schäfer-Gümbel nicht verschont. So müssen sich die Grünen folgendes von ihm anhören.

    „Die Grünen versuchen im Moment, alles Elend dieser Welt zu reduzieren auf die Frage des Klimawandels. Das halte ich für falsch. Die AfD erklärt die Migrationsfrage zum Übel der Welt. Auch das halte ich für grundfalsch. Beides verkürzt Politik in grotesker Weise.“ Während die AfD das Thema Migration zur alles entscheidenden Frage aufblähen, würden die Grünen beim Thema Klimaschutz exakt das gleiche tun. So der Vorwurf Schäfer-Gümbels.

    Den Grünen sei die soziale Frage „schnurzegal. Sie spielt überhaupt keine Rolle in ihrer Programmatik. Die Grünen stehen für Kapitalismus mit gutem Gewissen. Sie präsentieren sich als fortschrittliche Kraft, aber sie sind keine fortschrittliche Kraft. Ich erlebe sie in politischen Prozessen eher als autoritär.“

    Die aktuelle Stärke der Grünen sei oberflächlich und habe keine Substanz. „Das wird spätestens dann klar werden, wenn die Grünen im Bund in politische Verantwortung kommen. Dann müssen sie konkret werden – und darauf sind sie nicht vorbereitet. Sie reden etwa beim Kohleausstieg nur über Jahreszahlen. Aber sie liefern gar nichts – nicht beim Netzausbau, nicht bei der Technologieentwicklung, nicht in der Industriepolitik.“

    Die SPD sollte ihm zufolge nun „dafür sorgen, dass die Leute wieder erkennen, was die große Idee der SPD ist. Wir brauchen wieder Klarheit.“

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    Inzwischen hat sich Schäfer-Gümbel via Twitter entschuldigt:

    Seit Anfang Juni führt Schäfer-Gümbel seine Partei kommissarisch in einem Führungs-Trio. Zuvor war Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles als Folge der desaströsen Wahlergebnisse bei der letzten Europawahl Ende Mai zurückgetreten.

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    Tags:
    Kritik, Krise, Klimaschutz, Rechtspopulismus, Populismus, Die Grünen, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Deutschland, AfD, Partei Alternative für Deutschland (AfD)