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03:24 18 Oktober 2019
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    Irans Präsident Hassan Ruhani auf einer Sicherheitskonferenz in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan

    Irans Präsident erwartet „positive Signale” für Atom-Abkommen

    © Sputnik / Grigorij Sysoew
    Politik
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    Der Iran will sich ungeachtet der Sanktionen der USA vorerst weiter im Grundsatz an das Atomabkommen halten, erwartet aber „positive Signale”. Andernfalls wird sich aber Teheran laut dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani weiter von einigen der Verpflichtungen verabschieden.

    Ruhani sprach am Samstag auf einer Sicherheitskonferenz in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan. Ruhani äußerte demnach auch die Hoffnung, dass andere Länder die Bemühungen um Frieden in der Region unterstützten.

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    Zugleich kritisierte der iranische Präsident einmal mehr den Ausstieg der USA aus dem Abkommen sowie die „illegalen Sanktionen” gegen sein Land.

    „Diese Politik ist eine Verletzung des Rechts auf Selbstbestimmung, die wiederum ein grundlegendes und unverletzliches Recht aller Nationen ist”, sagte Ruhani.

    Am Vortag hatte er in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Kirgistan den USA eine Destabilisierung der Lage im Nahen Osten vorgeworfen.

    Der Iran hatte das Wiener Atomabkommen im Jahr 2015 mit den fünf UN-Vetomächten - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Deutschland geschlossen. Es soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Im Gegenzug für die Einschränkung und Überwachung der iranischen Atomaktivitäten sollten gegen den Iran verhängte Strafmaßnahmen zurückgenommen werden.

    Die USA stiegen im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Sie setzen den Iran mit Wirtschaftssanktionen massiv unter Druck, um das Abkommen neu zu verhandeln und beispielsweise auch das iranische Raketenprogramm mit einzubeziehen.

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    Der Iran hält nach den Worten von Ruhani an seinem Ultimatum fest. Demnach sollen die Vertragspartner bis zum 7. Juli die Vereinbarungen umsetzen.

    „Daher sind wir gezwungen unsere Verpflichtungen im Atomdeal noch weiter zu reduzieren ... falls von der Gegenseite keine geeignete Maßnahmen zur Umsetzung erfolgen”, sagte Ruhani. Der Iran sei aber weiterhin zu diplomatischen Verhandlungen bereit und bgrüße eine „Win-win-Situation für alle Seiten”.

    Russlands Präsident Wladimir Putin betonte in Duschanbe, es gebe keine Alternative zu dem Abkommen für eine Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm.

    „Der Ausstieg der USA aus diesen Vereinbarungen hat die Umsetzung erheblich erschwert. Das wirkt sich negativ auf die allgemeine Situation hinsichtlich einer Nichtverbreitung von Atomwaffen aus”, sagte Putin.

    ai/dpa

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    Tags:
    Atom-Abkommen, USA, Iran