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08:43 19 Oktober 2019
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    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archiv)

    Beziehungen zu Russland: Steinmeier sieht „tiefe Enttäuschung” und zweifelt an „business as usual”

    © REUTERS / FABRIZIO BENSCH
    Politik
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    Zahlreiche Krisen gibt es derzeit zwischen Russland und dem Westen. Auch Deutschland ist davon betroffen und durch die Sanktionen auch maßgeblich daran beteiligt. Nun hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier seine Sicht dazu geäußert und eher negative Töne angeschlagen.

    Angesichts zahlreicher Streitpunkte mit Russland schlägt Bundespräsident Frank Walter Steinmeier den europäischen Staaten vor, Russland „nüchterner und distanzierter” zu begegnen. Die Hoffnungen auf eine umfassende, zunehmend integrierte Partnerschaft hätten sich nicht erfüllt. Es herrsche gar auf beiden Seiten „eine tiefe Enttäuschung”, meinte das deutsche Staatsoberhaupt am Sonntag laut Redetext bei den Kulturanta-Gesprächen in Finnland.

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    Kulturanta ist die Sommerresidenz des finnischen Präsidenten, sie liegt knapp 20 Kilometer östlich von Turku. Die zweitägige Konferenz dort widmet sich der Außen- und Sicherheitspolitik, angereist sind rund 100 Teilnehmer.

    „Ein sachlicheres Verhältnis, eines, das weniger stark mit Erwartungen hinsichtlich Veränderungen überfrachtet ist, könnte durchaus etwas Gutes sein. Allerdings bringt ein nüchterneres, distanzierteres Verhältnis auch Risiken mit sich”, so Steinmeier.

    Insbesondere der andauernde Konflikt in der Ostukraine sowie die Krim-Problematik würden die Beziehungen weiterhin schwer belasten, meint der deutsche Präsident.

    „Ich glaube nicht, dass es mit dem künftigen Russland so etwas wie 'business as usual' geben kann”, so Steinmeier weiter.

    Aus seiner Sicht sollte Europa angesichts der kürzlichen Verhaftung und anschließenden Freilassung des Journalisten Iwan Golunow „wachsam” sein und „Solidarität” leben.

    Auch sprach er darüber, ob der Westen die Möglichkeit habe, Russland zu beeinflussen und zu verändern.

    Dies sei für den Westen kaum möglich.

    „Doch wir sollten uns (...) stärker bewusst machen, dass unsere eigenen Fähigkeiten, Russland zu verändern, begrenzt sind”, so Steinmeier.

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    Tags:
    Kommentar, Enttäuschung, Hoffnungen, Beziehungen, Finnland, Russland, Deutschland, Frank-Walter Steinmeier