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14:15 21 Oktober 2019
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    Bilder des iranischen Revolutionsführers Ruhollah Khomeini und des Staastoberhaupts des Landes, Ajatollah Ali Khamenei, in Teheran (Archiv)

    Iran hält Austritt aus Atomwaffensperrvertrag für möglich

    © Sputnik / Anton Bystrow
    Politik
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    Irans Regierung kann laut dem Chef des Komitees des iranischen Parlaments zu Atomwaffenfragen, Mojtaba Zonnur, die Möglichkeit des Ausstiegs aus dem Atomwaffensperrvertrag erwägen. Dies erklärte er gegenüber der Agentur „Mehr“.

    Dies könnte der Fall sein, wenn die Länder Europas nicht ihre Verpflichtungen zum Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) binnen der zuvor festgelegten Termine erfüllen.

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    Laut Zonnur wird der Iran der Grad der Anreicherung von Uran auf den für friedliche Zwecke nötigen Level anheben, sollten die europäischen Länder keine konkreten Schritte zur Aufrechterhaltung des JCPOA bis zur festgelegten Frist von 60 Tagen unternehmen.

    „Zudem könnten wir die freiwillige Erfüllung des Zusatzprotokolls stoppen, das Niveau unserer Kooperation mit der International Atomic Energy Agency (IAEA) revidieren und den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag anvisieren“, ergänzte Zonnur.

    Graffiti in Teheran (Archiv)
    © Sputnik / Anton Bystrow
    Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Atom-Deal hatte der Iran am 8. Mai die Einstellung der Erfüllung einer Reihe von Punkten des JCPOA hinsichtlich des iranischen Atomprogramms angekündigt – in dem Teil, der sich auf die Vorräte an angereichertem Uran und schwerem Wasser bezieht.

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    Der Iran erklärt die unternommenen Maßnahmen mit den US-Verstößen gegen den Atom-Deal und der Einführung der Sanktionen gegen Teheran sowie der Unfähigkeit der Mitgliedsländer des JCPOA (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland), die entstandenen Probleme in nötigem Maße zu lösen. In diesem Zusammenhang gibt Teheran den genannten Ländern 60 Tage für die Gewährleistung der Interessen des Irans. Es gilt das Versprechen Teherans, zur Erfüllung der vorübergehend eingestellten Verpflichtungen zurückzukehren, wenn es diesen Ländern gelingt, die wegen der US-Handlungen entstandenen Probleme zu lösen.

    Wenn die Mitgliedsländer des Atom-Deals die Interessen des Irans binnen des angekündigten Zeitraumes nicht gewährleisten sollten, werde Teheran in der nächsten Etappe bereit sein, die Modernisierung des Reaktors in Arak vorübergehend zu stoppen, was einen Teil des JCPOA darstellte, und auf die Einschränkungen im Anreicherungsgrad von Uran zu verzichten.

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    Zuvor hatte auch der Außenminister des Irans, Mohammed Dschawad Sarif, erklärt, dass Teheran die Möglichkeit des Ausstiegs aus dem Atomwaffensperrvertrag erwäge. Ihm zufolge diskutiert die Regierung des Landes Varianten weiterer Handlungen; der Austritt aus diesem Vertrag sei eine davon.

    ek

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    Tags:
    Austritt, Atomwaffensperrvertrag, Atom-Deal, Urananreicherung, Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), Iran, Mojtaba Zonnur, Mohammad Javad Zarif