09:36 05 Juli 2020
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    China wird laut seinem Außenminister Wang Yi die Verpflichtungen aus dem Atomabkommen mit dem Iran erfüllen.

    „Chinas Entschlossenheit, den 'Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan' (JCPOA)zu schützen, bleibt unerschütterlich. Konkret wird China eng mit allen Seiten zusammenarbeiten, um Fortschritte bei der Modernisierung des Kernreaktors in Arak  (iranische Stadt, Anm. d. Red.) zu erzielen“, sagte Wang Yi bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem syrischen Außenminister Walid al-Muallim am Dienstag.

    Zuvor hatte die iranische Atomenergieorganisation bekannt gegeben, dass es möglich sei, die in dem Abkommen verankerte Grenzen für die Urananreicherung und Speicherung schweren Wassers zu überschreiten.

    Teheran hatte zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem gemeinsamen Atomabkommen am vergangenen Mittwoch ein Ultimatum gestellt: Sollten die verbliebenen Mitglieder des Atomabkommens ihre Verpflichtungen nicht erfüllen, sieht sich die iranische Regierung berechtigt, das Abkommen zu verlassen. Das Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellte der Westen einen Abbau der Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.

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    Nach Angaben der IAEA hat sich der Iran seit Januar 2016 an den Deal gehalten, und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen festgestellt.

    Die Vereinigten Staaten traten Anfang Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen aus und belegten Teheran erneut mit Sanktionen. Der Deal ist allerdings weiterhin völkerrechtlich bindend. 

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    Tags:
    Verpflichtungen, China, Wang Yi, Teheran, Atomabkommen, Iran