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18:28 23 Juli 2019
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    Iranischer Marschflugkörper Qiam-1 (Archivbild)

    Könnte Moskau Atomabkommen retten? – Experte: „Iran wird bluffen“

    © AFP 2019 / Vahid Reza Alaei
    Politik
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    Liudmila Kotlyarova
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    Der Iran will laut Nahost-Experte Wladimir Saschin die EU dazu anspornen, einen Mechanismus zur Umgehung der US-Sanktionen für iranisch-europäische Geschäftskontakte zu finden. Am Montag verwies der Chef des Komitees des iranischen Parlaments zu Atomwaffenfragen, Mojtaba Zonnur, darauf, dass Teheran den Ausstieg aus dem Atomabkommen erwägen könnte.

    Laut Zonnur wird der Iran den Grad der Anreicherung von Uran auf den für friedliche Zwecke nötigen Level anheben, sollten die europäischen Länder keine konkreten Schritte zur Aufrechterhaltung des Gemeinsamen Aktionsplanes bis zur festgelegten Frist von 60 Tagen unternehmen. Er betonte weiter gegenüber der Agentur „Mehr“, dass Europa das Atomabkommen mit dem Iran seiner Meinung nach nicht aufrechterhalten will.

    „Das Volumen unserer Handelstransaktionen mit Europa beträgt bestenfalls 20 Milliarden US-Dollar pro Jahr, während das zwischen Europa und den Vereinigten Staaten zwischen 900 und 1000 Milliarden US-Dollar liegt“, gab Zonnur zu. „Klar wird Europa 1000 Milliarden Dollar für 20 Milliarden Dollar nicht opfern.“

    Die am Atom-Deal beteiligten EU-Mitgliedsländer wollen laut Zonnur nur den Iran kontrollieren und sicherstellen, dass „wir nicht von der Vereinbarung profitieren“. Sollten die Mitgliedsländer die Interessen des Irans binnen des angekündigten Zeitraumes nicht gewährleisten, werde Teheran in der nächsten Etappe bereit sein, den Reaktor in Arak in Betrieb zu setzen und auf die Einschränkungen im Anreicherungsgrad von Uran zu verzichten.

    Laut Wladimir Saschin, dem leitenden Forscher am Zentrum für Nah- und Nahoststudien des Instituts für Orientalistik der Russischen Akademie der Wissenschaften, versucht der Iran mit diesen Erklärungen, die EU dazu anzuspornen, einen Mechanismus zur Umgehung der US-Sanktionen für iranisch-europäische Geschäftskontakte zu finden.

    „Die EU-Behörden konnten die Unternehmen und Banken der Europäischen Union nicht dazu bringen, mit dem Iran im Rahmen des Instex-Systems zusammenzuarbeiten, denn diese sind vor allem am US-Markt interessiert und fürchten US-Sanktionen“, so Sashin weiter. Der Iran ist laut dem Experten mit dieser Situation nicht zufrieden und überlegt nun, den Verkauf von schwach angereichertem Uran an die teilnehmenden Länder einzustellen. Am 7. Juli ist das Ultimatum vorbei. Sollte Instex dann immer noch nicht funktionieren, kann alles geschehen, selbst dass der Iran gleich selbst aus dem Atom-Deal aussteigt. Jedoch glaubt der Experte, dass das nicht gleich passieren wird.

    „Die Iraner werden mit verschiedenen Aussagen und Schritten bluffen, einschließlich der Nichterfüllung einiger der Anforderungen des Abkommens, aber sie dürften doch bis zum November 2020 warten, also bis zu den neuen Präsidentschaftswahlen in den USA“, betont der Experte weiter im Sputnik-Gespräch.

    Sollte Trump nicht wiedergewählt werden, dann könnte es für den Iran mit einem Demokraten im Blick auf die Erfahrung mit Barack Obama leichter sein, meint Saschin. Sollte Trump bleiben, dann werde der Iran aus dem Abkommen aussteigen, was zu sehr schwierigen Auswirkungen führen könnte. „Teheran hat einst schon gedroht, vom Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen zurückzutreten. In dem Fall ist mit Sanktionen gegen den Iran, einschließlich des Einsatzes von Waffen, zu rechnen.“

    Wie viele andere Experten, glaubt aber auch Saschin nicht, dass der Tanker-Vorfall im Golf von Oman zur weiteren Eskalation zwischen den USA und dem Iran führen werde. Dass Drittseiten aufgrund der mangelnden Beweise für beide Seiten nun eher zurückhaltend agieren, hält der Experte für berechtigt.

    Er glaubt aber nicht, dass Moskau in den komplexen Beziehungen zwischen den USA und dem Iran als Vermittler auftreten könnte. Da habe der Kreml keine Trümpfe, denn auch die Beziehungen der USA zu Russland seien wackelig. „Trump glaubt irgendwie, dass Russland zu dem Iran eine Art Verbündeten-Beziehung hat. Das ist falsch, selbst wenn Moskau und Teheran in Syrien ähnliche Interessen haben“, sagt der Experte abschließend.

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    Tags:
    Diplomatie, Verhandlungen, Öltanker, Eskalation, Atomabkommen, Hassan Rouhani, Golf von Oman, USA, Wladimir Putin, EU, Russland, Iran