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17:50 20 Juli 2019
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    Wladimir Putin kurz vor dem Beginn des jährlichen heißen Drahts

    Der „Heiße Draht” zum Staatschef: Wladimir Putin antwortet auf Bürgerfragen

    © Sputnik / Aleksej Druschinin
    Politik
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    Erneut stellt sich der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag live direkten Fragen der Landsleute. Die jährliche Veranstaltung findet in Moskau statt. Fragen gehen per Anruf, SMS und Internet ein. Auch gibt es Video-Zuschaltungen aus diversen Teilen Russlands.

    Verfolgen Sie den „Heißen Draht” zum russischen Staatschef live bei Sputnik. Zusätzlich wird Ihnen die Sputnik-Redaktion unter dem Stream eine Zusammenfassung der wichtigsten Statements vom russischen Staatschef präsentieren.

    Der Text unter dem Stream wurde während der Fragestunde laufend aktualisiert.

    In den letzten Jahren haben die Fragestungen mit dem russischen Staatschef immer ein gewaliges Interesse im In- und Ausland geweckt.

    Fragen über Krieg und Frieden

    Aufrüstung

    Ein junger Mann sagte gegenüber Putin, dass eine Aufrüstung in der Welt zu beobachten sei. Auch Russland entwickle neue Waffenarten.

    Wohin soll das führen und werden wir auf einen Konflikt vorbereitet? – so die Frage.

    Der russische Staatschef antwortete darauf zunächst mit dem bekannten Sprichwort, wolle man Frieden, so müsse man sich für den Krieg vorbereiten.

    Daher halte Russland erfolgreich das Gleichgewicht zu anderen militärischen Großmächten, allen voran den USA.

    In manchen Waffengattungen sei man sogar mehrere Schritte allen anderen Staaten voraus.

    Zugleich sei Russland die einzige Militärgroßmacht, die ihre Rüstungsausgaben weiter senke. Auch in den nächsten Jahren werde Russland diese Ausgaben weiter verringern.

    Russische Militärausgaben seien nur ein Bruchteil dessen, was beispielsweise Washington ausgebe.

    Die Lage in Nahost

    Auf die Frage, ob Russland mit den USA einen Deal über Syrien schließen werde, sagte Putin: „Russland handelt weder mit Prinzipien noch mit Verbündeten”.

    Man werde seine Verbündeten nicht im Stich lassen.

    Bezüglich der jüngsten Eskalation im Persischen Golf erklärte Putin, dass man die Situation genau beobachte. Ein militärischer Konflikt wäre aber „eine Katastrophe für die Region”.

    Andere außenpolitische Themen

    Sanktionen

    Auch die Frage nach den Sanktionen wurde gestellt. Was wären die Bedingungen, dass Russland „sich mit dem Westen wieder versöhnt”, so die Frage.

    Putin betonte darauf, dass Russland sich mit niemandem gestritten habe, auch habe man weiterhin keinen Wunsch dazu. Die Sanktionen seien aber offensichtlich schädlich für alle Seiten.

    Laut Putin verlor Russland seit 2014 50 Milliarden Dollar, EU verlor 240 Milliarden, die USA verloren 17 Milliarden und Japan 27 Milliarden.

    Dies müsse geändert werden.

    Sicherlich werde Russland aber eigene nationale Interessen nicht aufgeben.

    Generell rechnet Putin nach eigenen Angaben nicht damit, dass der Westen in absehbarer Zeit seine Einstellung gegenüber Russland ändern wird.

    Manche russische Wirtschaftszweige hätten aber sogar von den Sanktionen profitiert.

    So exportiere die russische Landwirtschaft derzeit Produkte im Wert von über 25,7 Milliarden – vor zehn Jahren sei das undenkbar gewesen.

    Ukraine und der Donbass

    Auch die Situation rund um den Osten der Ukraine sprach der russische Präsident an. Die Vorwürfe, dass Russland einige Gebiete der Ukraine „okkupiere”, seien „völliger Schwachsinn” und Lüge, so Putin.

    Russland sei aber bereit, den Prozess der Erlangung der russischen Staatsbürgerschaft für ukrainische Bürger weiter zu liberalisieren.

    Es sei zudem extrem falsch, dass der neu gewählte Präsident der Ukraine Wladimir Selenski mit den selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk nicht reden wolle.

    Ein Ende des Konfliktes ohne direkte Verhandlungen sei kaum möglich.

    Innenpolitische Themen

    Der russische Präsident nannte zum Anfang des „Heißen Drahtes” die Themen, die offensichtlich die Russen interessieren. Aus früheren Veranstaltungen sei sichtbar geworden, dass es vor allem innenpolitische Themen sind: Gesundheits- und Bildungswesen, Löhne und die neu angestrebte Müllverarbeitungsreform.

    Einkommen und Demographie

    Als Erster stellte ein Feuerwehrmann die Frage nach höheren Löhnen – diese seien in manchen russischen Provinzen extrem niedrig. Putin erklärte, dass die entsprechenden Beschlüsse über die Anhebung der Löhne bereits getroffen wurden. Die Umsetzung der Beschlüsse müsse aber vor Ort besser kontrolliert werden.

    Generell sollen die Renten für alle Beamtenkategorien bald angehoben werden.

    Auch die demographische Situation wurde angesprochen. Junge Mütter sprachen die geringe Höhe der Kindergelder an.

    Der russische Staatschef betonte, dass es im Land eine ganze Reihe an Maßnahmen gibt, um die Geburtenraten anzukurbeln.

    Selbstverständlich müssten auch diese adäquat angehoben werden.

    Kampf gegen die Korruption

    Der Kampf gegen die Korruption ist ebenfalls ein zentrales Thema der Fragestunde. Das Problem ist in Russland weiterhin sehr präsent – trotz der vielen staatlichen Programme dagegen.

    Der Kampf gegen die Korruption muss daher laut Putin kompromisslos geführt werden.

    Dies habe bereits erste Erfolge gezeigt, die Zahl der Korruptionsfälle sinke – und sei doch noch zu hoch.

    Dafür, dass der Kampf gegen die Korruption im Moment nur teilweise erfolgreich ist, nahm Putin auch sich selbst in die Verantwortung.

    Am Rande der Fragestunde

    Laut den Organisatoren des „Heißen Drahtes” gab es mitten während der Live-Schalte eine massive DDoS-Attacke auf die Server.

    Einige Verzögerungen, die bei der Zuschaltung von Fragenden aus den russischen Regionen aufgetaucht sind, könnten genau damit zusammenhängen.

    Alle Attacken seien abgewehrt worden.

    Laut RT- und Sputnik- Chefin Margarita Simonjan stammten die Hacker-Angriffe nach ersten Erkenntnissen aus der Ukraine.

    /ng

     

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    Tags:
    Bevölkerung, Antwort, Fragen, heißer Draht, Moskau, Russland, Wladimir Putin