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13:10 23 Juli 2019
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    Robby Schlund (Archivbild)

    AfD-Politiker gibt Pläne für Russland-Büro auf

    © Sputnik / Hans-Georg Schnaak
    Politik
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    Der AfD-Politiker Robby Schlund will seine Pläne für ein Außenbüro in Russland aufgeben. Das habe sich erledigt, sagte der Bundestagsabgeordnete am Donnerstag in Moskau. Schlund hatte die Reise einer deutsch-russischen Parlamentariergruppe nach Russland angeführt.

    „Wir haben nichts weiter gemacht, als eine Anfrage an die Bundestagsverwaltung, ob es denn so etwas möglich ist. Natürlich auf eigene Kosten“, sagte Schlund. Er sei dann darauf hingewiesen worden, dass Hoheitszeichen ausschließlich Botschaften vorbehalten seien. „Wir hätten dort kein Abgeordnetenbüro aufmachen können“, sagte er. „Das war auch nur in Planung.“ 

    Der Abgeordnete hatte den Direktor des Deutschen Bundestages, Horst Risse, Ende April darüber informiert, eine Dependance auf dem Gebiet der Russischen Föderation eröffnen zu wollen. Sein Vorhaben hatte Schlund damals damit begründet, dass ihm das Verhältnis beider Länder am Herzen liege.

    Erstmals seit Jahren hatte sich wieder eine deutsch-russische Parlamentariergruppe um bessere Kontakte zu Russland bemüht. Sieben Abgeordnete reisten dazu nach Moskau und in die Industrieregion Kaluga. Der Linken-Politiker Gregor Gysi sagte danach: „Es war sehr offen, und natürlich gebe es unterschiedliche Standpunkte.“

    Kritik gab es daran, dass die Abgeordneten eine Pressekonferenz beim Staatsmedienkonzern Rossiya Segodnya gaben und nicht an einem neutralen Ort wie in einem Hotel. Die Parlamentarier verteidigten sich. Das sei nicht mehr so einfach anders zu organisieren gewesen, sagte Gysi.

    Die CDU-Abgeordnete Sylvia Pantel meinte: „Ich glaube, es kommt mehr darauf an, was wir sagen und welchen Fragen gestellt werden, worauf wir frei antworten können.“ Sie habe nicht den Eindruck, „dass man versucht hat, uns mundtot zu machen oder bestimmte Meinungen nicht zuzulassen.“

    sp/dpa

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