03:40 17 November 2019
SNA Radio
    Der Große Kremlpalast, der Glockenturm „Iwan der Große“ und die Erzengelkathedrale (von links nach rechts)  im Moskauer Kreml (Archiv)

    „Konkrete Dinge machen“ – deutsche Bundestagsabgeordnete führen konkrete Gespräche in Russland

    © Sputnik / Maksim Blinow
    Politik
    Zum Kurzlink
    Von
    3552
    Abonnieren

    Die Deutsch-Russische Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages hat Moskau besucht, um das Klima für die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen Deutschland und Russland vorzubereiten. Zum Abschluss der Reise gaben die deutschen Abgeordneten eine Pressekonferenz in der Nachrichtenagentur Rossija Segodnja.

    Die Delegation leitet der AfD-Politiker Robby Schlund.

    Wie einige seiner Kollegen der anderen im Bundestag vertretenen Parteien befürwortet er die Abschaffung der antirussischen Sanktionen der EU, die der deutschen Wirtschaft schaden. Dies ist der erste solche Parlamentsbesuch in Moskau seit den letzten Bundestagswahlen. Die Abgeordneten trafen sich mit russischen Kollegen und besuchten auch die südlich von Moskau gelegene Industrieregion Kaluga.

    Eine interfraktionelle Reise gibt laut dem Vorsitzenden der deutschen Gruppe, Robby Schlund (AfD), die Möglichkeit der anderen Seite, alle politischen Meinungen, Ideen und Fragen zu stellen. Nichts sei ausgelassen worden: Krim, Sanktionen, Beziehungen zur EU und Deutschland sowie zu den USA. Man müsse kritische Punkte ansprechen und im Dialog bleiben, betonten die Abgeordneten auf der Pressekonferenz. Für Schlund persönlich sei einer der wichtigsten Punkte dieser Reise die Kranzniederlegung am Grab des unbekannten Soldaten in Kaluga gewesen, „denn wir sollten ein Zeichen gegen Faschismus und Totalitarismus setzen“, sagte er.

    Michael von Abercron (CDU) hat die Frage der Energieversorgung angesprochen. Dabei gehe es um die Frage, „wie wir eine sichere Energieversorgung in Deutschland herstellen.“  Und hierbei werde Russland eine ganz zentrale Rolle einnehmen mit dem Projekt Nord Stream 2, „das hoffentlich und bald realisiert wird“, betonte Abercron.

    Sylvia Pantel (CDU) hob ihrerseits hervor, dass die Reise der deutschen Parlamentarier nach Moskau nicht darauf abgezielt gewesen sei, die Probleme zu lösen, die mit den Sanktionen oder mit dem Bau von Nord Stream 2 verbunden seien. „Obwohl aber die Abgeordneten verschiedene Parteien vertreten, halten sie alle für wichtig, einen guten Dialog zu fördern und auch zu praktizieren, ohne die Probleme und Kritik auszublenden.“

    „Wir konnten feststellen, dass es viele Gemeinsamkeiten gibt, aber auch unterschiedliche Probleme. Ich bin das zweite Mal in Russland bei einer Delegationsreise und kann für mich feststellen, dass sich sehr viel positiv trotz Sanktionen verändert hat“, merkte die CDU-Politikerin an.

    Als einen guten Erfolg der Reise nach Moskau bezeichnete Michael Georg Link (FDP) die Tatsache, dass man gegenseitig zuhöre und dann die Unterschiede sehr deutlich bekenne. Als Parlamentariergruppe könne man Dinge anstoßen, wie zum Beispiel im Bereich Visumserleichterung oder bei Städtepartnerschaft, betonte er.

    „Wieso nicht, wenn russische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger nach Deutschland kommen wollen? Wir können alle zusammen nur gewinnen, wenn Deutschland seine Visumsregelungen modernisieren würde. Oder ich organisiere selber gerade eine Städtepartnerschaft zwischen meiner Heimatstadt Heilbronn und Noworossijsk (in Sibirien). Solche konkreten Dinge wollen wir machen, gerade weil wir auf der politischen Ebene so große Differenzen haben, die wir kennen und benennen müssen“, so Link.

    Natürlich ersetze eine Parlamentariergruppe nicht die Außenpolitik, aber sie könne helfen, die Zusammenarbeit zu vertiefen, meinte Doris Barnett (SPD). „Reden ist allemal besser, als schießen.“ Deshalb hoffe sie, dass nach der Wahl in der Ukraine die Länder des Normandie-Formats wieder zusammentreffen und die ersten gemeinsamen Schritte hin zu einer Lösung des Ukraine-Konfliktes gehen könnten.

    Robby Schlund betonte nochmals, dass die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen für den Frieden in der Ukraine notwendig sei. Dazu müssen alle an den Verhandlungstisch zurückkommen, das Minsker Format solle aufrechterhalten werden.

    „Grundlegend ist es aber, dass die Minsker Vereinbarung von allen Seiten eingehalten werden muss. Für Deutschland ist es sehr gut, dass wir hier als Vermittler weiter tätig sind und uns aktiv dafür einsetzen, dass dieses Format weiter besteht.“

    Trotz der weiterhin angespannten Beziehungen versuchten die Bundestagsabgeordneten nach dem jüngsten Besuch des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, die Beziehungen zu Russland zu festigen. Auch auf russischer Seite besteht Interesse an einer weiteren Zusammenarbeit, was Pawel Sawalnij, Vorsitzender des Energieausschusses der Staatsduma und Co-Vorsitzender der Deutsch-Russischen Interparlamentarischen Gruppe, auf der Pressekonferenz bestätigte.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Beziehungen, Vermittler, Moskau, Deutschland, Russland, Russland, Besuch, Bundestagsabgeordnete