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05:57 14 Oktober 2019
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    EU-Russland-Beziehungen (Symbolbild)

    SPD-Fraktionschef spricht von „Enttäuschung“ über schlechtes Verhältnis mit Russland

    © Sputnik / Sergey Venyavskiy
    Politik
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    Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat in einem Interview mit der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ unter anderem seine Auffassung zur europäischen Politik gegenüber Russland geäußert.

    Mützenich gab zwar Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier recht, der Europa zu einem distanzierteren Verhältnis zu Russland rät: „Mehr Realismus in unseren Erwartungen an Russland kann auch wieder größere Nähe schaffen“, sagte er. Steinmeiers Empfehlung zeuge, „wie bei vielen anderen“, von der Enttäuschung „darüber, dass es nicht gelungen ist, mit Russland partnerschaftliche Beziehungen und ein friedlicheres Miteinander zu entwickeln“.

    Er teile außerdem die Meinung des Bundespräsidenten, dass es sinnvoll sei, mit Russland Gespräche zu führen und nach gemeinsamen Interessen und Wegen zu suchen.

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    „Wenn wir eine europäische Friedensordnung wollen, müssen wir Russland darin einbinden“, äußerte er.

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    Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten hatten sich nach dem Umsturz in der Ukraine 2014 verschlechtert. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und die EU politische sowie wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Russland. Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten, und nahm Kurs auf Importersatz. Russland bezeichnete die westlichen Sanktionen mehrmals als kontraproduktiv.

    asch/sb

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    Tags:
    Frank-Walter Steinmeier, Rolf Mützenich, Deutschland, Russland, Russland, EU