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06:46 16 Oktober 2019
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    EAWU-Sitzung in Moskau

    Eurasische Wirtschaftsunion erwägt fortan Präventivsanktionen gegen Drittländer

    © Sputnik / Alexei Druzhinin
    Politik
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    Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) kann laut Veronika Nikischina, Vorstandsmitglied der Eurasischen Wirtschaftskommission, Sanktionen gegen Drittstaaten anordnen und damit auf die gegen einen einzelnen Mitgliedstaat verhängten Strafmaßnahmen reagieren. Eventuell könnten die Sanktionen als eine präventive Maßnahme verhängt werden.

    „In jenen Situationen, in denen solche Maßnahmen nur einzelne EAWU-Länder betreffen, wirken sie sich natürlich noch stärker negativ aus. Daher ist es logisch, dass eine mögliche Reaktion darauf  auch auf der Plattform der Union zur Diskussion steht. Sollten die EAWU-Länder eine Entscheidung über die Notwendigkeit gemeinsamer Maßnahmen auf EAWU-Ebene treffen, können solche Maßnahmen ergriffen werden“, sagte Nikischina gegenüber russischen Medien. Die Organisation verfüge über das notwendige Instrumentarium, fügte sie hinzu.  

    Die EAWU könne als Erste die Strafmaßnahmen mit dem Zweck ergreifen, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, Leben und Gesundheit zu schützen, Verteidigung und Sicherheit zu gewährleisten, so die Beamtin weiter. „In diesem Fall können die Maßnahmen nicht als eine Reaktion, sondern als eine vorbeugende Aktion ergriffen werden“, betonte Nikischina.

    „Es ist gleich darauf hinzuweisen, dass es sich bei der EAWU um eine wirtschaftliche und nicht um eine politische Organisation handelt. Restriktive Maßnahmen wiederum, welche es leider heute  im Welthandel gibt, sind oftmals eher politisch motiviert“, fügte sie hinzu.

    Die EAWU ist eine internationale wirtschaftliche Integrationsvereinigung, die auf der Grundlage der Zollunion und des Gemeinsamen Wirtschaftsraums gegründet wurde und seit dem 1. Januar 2015 besteht. Fünf Länder – Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Weißrussland und Armenien – sind derzeit Mitglieder dieser Vereinigung.   

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    Tags:
    Kirgistan, Kasachstan, Sanktionen, Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU)