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13:49 18 Juli 2019
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    Rohre für die Gaspipeline Nord Stream 2

    Einigung zwischen EU und Gazprom zu Nord Stream 2 nicht in Sicht - Medien

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    Politik
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    Das Ringen um Europas Energie – Alles Wichtige zu Nord Stream 2 (14)
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    Die neue russische Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 unter Beteiligung der OMV bleibt in Brüssel umstritten. Wie das Internetportal industriemagazin.at am Donnerstag schreibt, war zuletzt bei einem Gespräch zwischen dem Betreiberkonsortium und der EU-Kommission erneut keine Einigung in Sicht.

    Die EU-Kommission erklärte, dass sie Beschwerden oder Ansprüche des Betreibers nicht anerkennt. Es gehe um neue EU-Vorschriften, die den Betrieb der im Bau befindlichen Pipeline des russischen Gasgiganten Gazprom erschweren könnten. Die Gazprom-Tochter Nord Stream 2 hatte in dem Brief an Kommissionschef Jean-Claude Juncker Ausnahmen gefordert. Sie berief sich auf einen möglichen Verstoß gegen den "Vertrag über die Energiecharta" von 1994 und regte ein im Abkommen vorgesehenes Schiedsverfahren an.

    „Eine Sprecherin der EU-Kommission bestätigte, dass ein Treffen dazu auf Beamtenebene stattgefunden habe. Dies erklärte auf Anfrage auch Nord-Stream-2-Vertreter Sebastian Sass“, hieß es in dem Beitrag. "Ziel des Gesprächs war es, eine gütliche Beilegung für die Punkte zu finden, die Nord Stream 2 am 12. April in einem Brief an den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, aufgenommen hatte", wurde Sass vom Portal zitiert. Zum Inhalt der Diskussionen machte er keine Angaben.

    Über die Pipeline Nord Stream 2 sollen auf dem Grund der Ostsee jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter von Russland nach Deutschland gepumpt werden. 2017 unterzeichnete das Betreiberkonsortium Abkommen mit Engie, OMV, Royal Dutch Shell, Uniper und Wintershall. Demnach gingen die Gesellschafter die Verpflichtung ein, 50 Prozent der erforderlichen Finanzierung zu stellen. Für den Rest kommt Gazprom als größter Anteilseigner auf. Die größten Befürworter des Projekts in der EU sind die Regierungen Deutschlands und Österreichs.

    Doch einige EU-Staaten und die USA kritisieren, damit mache sich die EU noch abhängiger von Russland. Kürzlich war die EU-Gasrichtlinie so geändert worden, dass für Nord Stream 2 neue Auflagen gelten könnten. Die USA drohen zudem mit Sanktionen gegen am Bau beteiligte Unternehmen.

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    Themen:
    Das Ringen um Europas Energie – Alles Wichtige zu Nord Stream 2 (14)
    Tags:
    Gazprom, OMV, Streitigkeiten, Nord Stream-2, EU-Kommission, Österreich