19:06 07 Juli 2020
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    Nach stundenlangen erfolglosen Versuchen, ein EU-Personalpaket zu schnüren, hat EU-Ratspräsident Donald Tusk den EU-Sondergipfel in Brüssel am Montagmittag unterbrochen. Die Beratungen würden am Dienstag um 11.00 Uhr (MESZ) fortgesetzt, twitterte sein Sprecher.

    Zuletzt wurde ein neues Personalpaket diskutiert, was den niederländischen Sozialdemokraten und bisherigen EU-Kommissionsvize Frans Timmermans als neuen EU-Kommissionspräsidenten vorsieht.

    „Wir wollen möglichst ein hohes Maß an Konsens erreichen”, erklärte Merkel. Es sei wenig gewonnen, wenn man ein Personalpaket nur mit einer knappen Mehrheit gegen große Staaten wie Italien oder die vier osteuropäischen Visegrad-Länder Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn durchsetze.

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte sich drastischer. „Wir haben heute versagt. Der Rat und auch Europa hinterlassen einen sehr schlechten Eindruck.” Schuld seien die persönlichen Ambitionen von einigen, sagte Macron, ohne dies näher auszuführen. Dennoch hoffe er, dass es am Dienstag bei der Fortsetzung des Gipfels ab 11.00 Uhr (MESZ) eine Einigung geben werde.

    Die konservative bulgarische Geschäftsführerin der Weltbank-Institute IBRD und IDA, Kristalina Georgieva, könnte danach EU-Ratspräsidentin werden. Der liberale belgische Ministerpräsident Charles Michel wäre als EU-Außenbeauftragter vorgesehen, und EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber könnte Präsident des europäischen Parlaments werden. Die 28 EU-Staats- und Regierungschefs verhandelten seit Sonntagnachmittag.

    Zuvor war berichtet worden, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Sondergipfel zur Nominierung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten keine rasche Lösung erwartet. „Es werden keine sehr einfachen Beratungen”, sagte sie vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Sonntag in Brüssel. EU-Ratspräsident Donald Tusk werde eine schwierige Aufgabe haben.

    ai/rtr/dpa

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    Tags:
    Donald Tusk, Gipfel, EU