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    Essen (Symbolbild)

    USA erwägen weitere milliardenschwere Strafzölle gegen EU

    CC0 / Pixabay
    Politik
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    Das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer hat am Montag auf seiner offiziellen Seite eine Liste mit weiteren EU-Gütern vorgelegt, deren Verzollung die Vereinigten Staaten erwägen.

    Bei den vorgeschlagenen Einträgen auf die Liste handelt es sich demzufolge um EU-Güter im Wert von rund 4 Milliarden Dollar (3,5 Milliarden Euro). Darunter sind Lebensmittel wie Fleisch, Käse und Whisky sowie andere Güter wie etwa Gusseisenrohre.

    Erweiterung bereits bestehender Liste

    Diese Zölle sollen zu einer bereits am 12. April veröffentlichten Liste mit EU-Produkten im Wert von ungefähr 21 Milliarden Dollar (18,5 Milliarden Euro) hinzukommen. Am 5. August soll zur Erweiterung der Einfuhrschranken eine öffentliche Anhörung in Washington stattfinden.

    US-„Antwortmaßnahme“ im Streit um Airbus

    Laut den Vereinigten Staaten sollen die neuen Zölle auf Waren aus der Europäischen Union als Antwortmaßnahme auf die Subventionierung des eigenen Flugzeugbaus durch die EU angesehen werden.

    In dem bei der Welthandelsorganisation (WTO) ausgetragenen und seit Jahren andauernden Streit über illegale Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus hatten die USA beim Gremium Strafzölle bereits beantragt. Die EU hatte die Vereinigten Staaten allerdings in einem parallelen Verfahren ebenfalls wegen illegaler Beihilfen für den US-Konzern Boeing vor der WTO verklagt.

    Verbotene US-Subventionen für Boeing

    Erst Ende März hatte ein WTO-Berufungsgremium in letzter Instanz entschieden, dass Boeing weiter staatliche Hilfen erhielt – trotz eines früheren Urteils wegen verbotener Subventionen. Damit machte die Einrichtung den Weg für die Europäische Union frei, ebenfalls Vergeltungsschritte zu ergreifen.

    Auf Washingtons Drohungen reagierte die EU mit einer Liste von US-Produkten, die im Gegenzug mit Zöllen belegt werden könnten. In Erwägung wurden Sonderabgaben auf Produkte wie Tomatenketchup, Wein, Reisekoffer und Spielkonsolen gezogen.

    mo/ae

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    Tags:
    Airbus, Boeing, WTO, USA, EU