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13:36 18 Juli 2019
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    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 17. Juni 2019

    „Großes Aufatmen durch alle Offiziers- und Mannschaftsränge“ – Ex-BDI-Chef Henkel zu von der Leyen

    © REUTERS / FABIAN BIMMER
    Politik
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    Matthias Witte
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    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat plötzlich beste Aussichten, EU-Kommissionspräsidentin zu werden. Darauf haben sich die Staatschefs der 28 EU-Staaten verständigt. Der ehemalige EU-Parlamentarier und frühere BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel kann es nicht fassen.

    Henkel, der eher Wirtschafts- als Verteidigungsexperte ist, stellt der Verteidigungsministerin kein gutes Zeugnis aus: „Frau von der Leyen hat als Verteidigungsministerin total versagt, die Bundeswehr ist in einem schrecklichen Zustand. Die Flugzeuge können nicht fliegen, die Panzer nicht rollen, weil es an Ersatzteilen und Personal fehlt. Diese Frau hat sich zwar für Kindergärten und Soldatinnen eingesetzt, aber doch nicht für die Kampfkraft der Bundeswehr.“ Der ehemalige EU-Parlamentarier hat kein Verständnis dafür, „wie jemand, der so in seinem Job versagt hat, auf so eine Position gehievt werden kann“.

    Henkel kann sich dafür zwei Gründe vorstellen: „Entweder wollte man sie loswerden, damit eine kompetente Figur die Bundeswehr wieder regenerieren kann. Oder man schätzt die Position des Kommissionspräsidenten nicht so wichtig ein und denkt, man könne eine Versagerin an diese Position setzen.“

    Macron und von der Leyen für Europäische Armee

    Er glaubt, dass solche Entscheidungen zu Politikverdrossenheit führen: „Zu meiner Verdrossenheit hat das jedenfalls beigetragen.“ Auf der anderen Seite kann sich der 79-jährige gut vorstellen, dass bei der Bundeswehr „ein großes Aufatmen durch alle Offiziers- und Mannschaftsränge geht, diese Frau endlich losgeworden zu sein“.

    Das Europäische Parlament muss Frau von der Leyen noch zur Kommissionspräsidentin wählen. Henkel würde es begrüßen, wenn sie an der Hürde scheitern würde. „Das ist durchaus möglich. Aber ich glaube, dass die Kräfte, die die ‚Vereinigten Staaten von Europa‘ wollen, im Parlament immer noch die Mehrheit haben und obsiegen werden.“ Der französische Präsident Emanuel Macron habe von der Leyen wohl auch deshalb vorgeschlagen, „weil sie sich für die sogenannte europäische Armee ausspricht. Die halte ich für einen völligen Wahnsinn.“ Stattdessen plädiert Henkel, der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der Industrie (BDI), für eine Stärkung der Nato. 

    Das Interview mit Hans-Olaf Henkel hören Sie hier:

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    Tags:
    Emmanuel Macron, Bundeswehr, EU-Kommission, Ursula von der Leyen, Deutschland