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    Internationale Nachrichtenagentur „Sputnik“

    Vorwürfe Deutschlands gegen RT und Sputnik: Russisches Außenamt reagiert

    © Sputnik / Aleksej Danitschew
    Politik
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    Das russische Außenministerium hat am Donnerstag den jüngsten Bericht des deutschen Bundesinnenministeriums und des Bundesamtes für Verfassungsschutz kommentiert, in dem die russischen Medien RT Deutsch und Sputnik der Spionage gegen die Bundesrepublik beschuldigt und als Gefahren eingestuft werden.

    Wie die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Moskau erklärte, betrachtet Russland den Bericht bezüglich RT Deutsch und Sputnik, insbesondere die Vorwürfe der „Propaganda und Fehlinformationen“ gegen diese Medien, als Diskriminierung.

    In diesem Zusammenhang erklärte die russische Diplomatin Folgendes:

    „Wir empfinden diese Situation als eine weitere Episode der Diskriminierung russischer Journalisten, im Grunde auch aller Journalisten in Deutschland.“

    Moskau betrachte den besagten Bericht als eine weitere Phase der Anheizung einer Atmosphäre der Feindschaft um russische Medien, die Berlin verstärkt als Gefahr in den Augen der Deutschen darzustellen versuche, teilte Sacharowa mit.

    Sie betonte, dass Russland diese Art Politik, die „grundlegende Prinzipien der Freiheit der Massenmedien und der Meinungsäußerung“ verletze, für inakzeptabel halte.

    Anschließend fügte Sacharowa hinzu:

    „Wir rufen entsprechende internationale Strukturen  – nichtstaatliche Menschenrechtsorganisationen und den OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien – dazu auf, diesem Umstand Beachtung zu schenken.“

    Vergangene Woche hatten das Bundesinnenministerium und das BfV einen Bericht für das Jahr 2018 vorgelegt, in dem sie Russland vorwarfen, „auf vielfältigen Wegen pro-russische Propaganda und Desinformation“ zu verbreiten. Dabei wurden der Sender RT Deutsch und die Nachrichtenagentur Sputnik zum ersten Mal namentlich als Instrumente des Kremls in der hybriden Kriegsführung benannt und als Gefahren eingestuft.

    In dem Bericht hieß es, Moskau baue seine mediale Präsenz in Deutschland aus. Die staatlichen Unternehmen würden sich als „unabhängige Medien tarnen“, um ihre Zugehörigkeit zum russischen Staat „zu verschleiern“ und um die Öffentlichkeit „auf subtile Weise“ zu beeinflussen. Als die wichtigsten Akteure wurden RT Deutsch sowie Sputnik genannt.

    Zudem berichteten deutsche Medien im Februar dieses Jahres, dass die deutschen Geheimdienste „den Einfluss von Sputnik und RT“ auf das Ergebnis der Europawahl 2019 sowie auf die geplanten Parlamentswahlen in den Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen befürchten würden.

    am/mt

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    Tags:
    Bericht, Deutschland, Russland, Maria Sacharowa