22:18 06 Juni 2020
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    Der Abgeordnete des Nationalrats der Slowakei, Peter Marček, hat gegenüber der russischen Zeitung „Iswestija“ von der Ausarbeitung einer Resolution über die Abschaffung der Russland-Sanktionen gesprochen. Sie soll im Parlament des Landes eingereicht werden.

    „Es ist unzulässig, dass wir uns im Grunde genommen im Zustand einer Konfrontation mit einem Staat befinden, zu dem wir große historische, kulturelle, wirtschaftliche (…) Verbindungen haben. In der Resolution, die nun in der Vorbereitungsendphase ist und im Laufe von zwei Monaten vorgestellt wird, gibt es einen Aufruf zur Abschaffung der Anti-Russland-Sanktionen“, sagte der Politiker. Dabei „werden wir nicht auf die Zusammenarbeit mit den USA, Großbritannien und anderen westlichen Ländern verzichten“.

    Die Sanktionen haben laut Marček nicht nur negativen Einfluss auf die Slowakei, sondern auch auf andere EU-Mitglieder. Nach dem Verzicht auf die Sanktionen solle ein konstruktiver Dialog zwischen Moskau und Bratislava aufgenommen werden.

    Ungeachtet der Abstimmungsergebnisse werde allein diese Initiative zum Signal dafür, dass man in der Gesellschaft eine Änderung der Außenpolitik braucht.

    Am Donnerstag hatte Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte nach den Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erklärt, die italienische Regierung werde sich darum bemühen, Bedingungen für die Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen zu schaffen.

    ak/sb

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    Resolution, Slowakei, Russland