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10:45 19 August 2019
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    Bau der Gaspipeline Nord Stream 2

    Neue Hürde für Nord Stream 2? OSZE-Ausschuss beschließt Resolution gegen Pipeline

    © Sputnik / Aleksej Witwizkij
    Politik
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    Der Politik- und Sicherheitsausschuss der Parlamentarischen Versammlung der OSZE hat in einer Sitzung am Sonntag eine kritische Resolution gegen die Pipelines Nord Stream 2 und Turkish Stream verabschiedet.

    Die beiden Projekte werden darin als mögliche Instrumente zur Ausübung politischen und wirtschaftlichen Drucks auf energieabhängige Staaten bemängelt. Der zugrunde liegende Entwurf wurde von US-Abgeordneten vorgelegt.

    Seine Verfasser sprechen von einer „Korruptionspraxis, die insbesondere im Rahmen staatlicher Monopole im Energiesektor“ existiert und verweisen auf die Notwendigkeit eines Dialogs zwischen Teilnehmern im Energiehandel.

    Man sollte auf die „Nutzung von Energieressourcen zwecks Unterordnung oder Einflussnahme” auf jene, die auf die Importe Angewiesenen sind, verzichten, hieß es.

    Neben den USA haben Litauen und Kanada den Resolutionsentwurf initiiert.

    Ihrer Ansicht nach geht es bei Nord Stream 2 sowie Turkish Stream um eine „wachsende Abhängigkeit von einer Energiequelle”.

    „Freunde aus Mittel- und Osteuropa könnten darunter leiden“, warnen sie. „Dies kann zunehmende Korruption und Instabilität in der Region provozieren“, so die OSZE-Politiker.

    Turkish Stream stärke die Fähigkeit Russlands, andere Länder zu beeinflussen. Man könne nicht zulassen, dass Russland die Abhängigkeit Europas von seiner Energie dramatisch erhöhe, wird des Weiteren konstatiert.

    Demokratische Institutionen sollten keine Geiseln der Energieversorgung im Zusammenhang mit Nord Stream 2 und Turkish Stream sein.

    Nord Stream 2

    Das Projekt Nord Stream 2 sieht die Verlegung von zwei Strängen von der russischen Küste über den Meeresgrund der Ostsee bis zur Küste Deutschlands parallel zur bereits bestehenden Pipeline Nord Stream vor. Die geplante Durchsatzkapazität beträgt insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Die Leitung verläuft im Territorialgewässer von Deutschland, Finnland, Schweden und Russland.

    Die USA stehen dem Projekt kritisch gegenüber. Sie üben weiterhin Druck auf die europäischen Länder und insbesondere auf Deutschland aus, um sie zum Verzicht auf den Pipeline-Bau zu bewegen.

    jeg/ae/sna

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    Tags:
    Pipelines, Resolution, OSZE, Turkish Stream, Nord Stream 2