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    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (Archiv)

    Streit in GroKo: Union sollte notfalls allein weiterregieren – Schäuble

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    Politik
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    Vor dem Hintergrund des aktuellen Streits in der Großen Koalition sollten die Christdemokraten laut Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zur Not eigene Wege gehen.

    „Wenn die SPD nach internen Debatten die Koalition vor dem Ende der Wahlperiode verlassen will, sollte die Union allein weiterregieren”, soll Schäuble der „Bild“-Zeitung gesagt haben.

    Große Koalitionen sollten „eigentlich nur Ausnahmen sein“, fügte er hinzu.

    Der Bundestagspräsident forderte laut Vorabbericht vom Sonntag: „Umso mehr muss die Bundesregierung jetzt darauf achten, nicht nur emsig den Koalitionsvertrag abzuarbeiten. Das allein erreicht die Menschen nicht mehr“.

    Mit Blick auf die schlechten Umfragewerte der SPD erklärte er: „Totgesagte leben länger.”

    Der derzeitige Streit innerhalb der schwarz-roten Koalition geht auf die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin durch die Staats- und Regierungschefs der EU zurück.

    Die deutschen Sozialdemokraten im EU-Parlament wollen dort ihre Zustimmung der Personalie von der Leyen verweigern. CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die SPD vor einem solchen Vorgehen gewarnt. Für die Koalition wäre dies eine Belastung.

    Auch CSU-Chef Markus Söder äußerte: „Ich kann der SPD nur raten, nicht gleich den nächsten schweren Fehler zu begehen“. Sollte von der Leyen den Spitzenposten nicht bekommen, hätte man einen „europäischen Totalschaden”.  

    „Wir müssen verhindern, dass es zu einer monatelangen europäischen Krise und Blockade der Institutionen kommt“, erklärte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagausgabe).

    jeg/ae/rtr

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    Tags:
    Wolfgang Schäuble, Ursula von der Leyen, EU-Kommission, Streit, Große Koalition