12:10 09 Dezember 2019
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    Wladimir Putin bei einem Arbeitsbesuch in Jekaterinburg, 09. Juli 2019

    „Aus Respekt vor Georgischem Volk“: Putin will keine Sanktionen gegen Tiflis

    © Sputnik / Aleksej Druzhinin
    Politik
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    Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich bezüglich der anhaltenden Spannungen mit Georgien, die durch eine Hassrede am vergangenen Wochenende gegen ihn persönlich und die Russen bei einer Livesendung im georgischen Fernsehen zusätzlich verstärkt wurden, gegen die Verhängung von Sanktionen gegen Tiflis ausgesprochen.

    „Das würde ich aus Respekt vor dem georgischen Volk nicht tun“, erklärte der Staatschef gegenüber Journalisten bei einem Arbeitsbesuch im russischen Jekaterinburg am Dienstag.

    Zu dem Vorschlag, ein Strafverfahren gegen den für die obszöne Hasstirade verantwortlichen TV-Moderator einzuleiten, sagte Putin:

    „Zu viel Ehre (für den Mann – Anm. d. Red.), um irgendwelche Strafverfahren gegen ihn einzuleiten. Soll er weiterhin senden.“

    Zuvor hatte die russische Staatsduma die Möglichkeit in Betracht gezogen, restriktive Wirtschaftsmaßnahmen aufgrund russlandfeindlicher Aktionen in der ehemaligen Sowjetrepublik gegen Tiflis zu ergreifen. Die Parlamentarier unterbreiteten der Regierung den Vorschlag, die Zweckmäßigkeit der Anwendung von Wirtschaftssanktionen gegen Georgien zu prüfen und einen entsprechenden Aktionsplan dem Präsidenten vorzulegen.

    Grund für die weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen Moskau und Tiflis war eine obszöne Hassrede gegen die Russen und Präsident Putin in einem georgischen TV-Sender am vergangenen Sonntag.

    Der georgische TV-Moderator Georgi Gabunija hatte mit seiner derben Verleumdungstirade allerdings nicht nur Empörung in Russland, sondern auch heftige Proteste im eigenen Land ausgelöst.

    Kurz nach der Ausstrahlung der Hassrede gingen hunderte Menschen in der Hauptstadt Tiflis auf die Straßen, um gegen die Aussagen des Moderators zu demonstrieren und von dem verantwortlichen TV-Sender „Rustavi 2“ die Entlassung des Mannes fordern. Die Demonstranten versammelten sich vor dem Gebäude des Senders und bewarfen es mit Besen, Flaschen und Eiern. Zudem kündigten einige Kameramänner von „Rustavi 2“ bei den Protesten demonstrativ ihre Jobs.

    Auch die georgische Präsidentin, Salome Surabischwili, Premierminister Mamuka Bachtadse  sowie das Außenministerium des Landes verurteilten die Äußerungen Gabunijas.

    Die politischen Auswirkungen der besagten Livesendung sind gegenwärtig noch nicht genau abzusehen. Nach der Aussage des russischen Staatschefs bezüglich der Georgien-Sanktionen hieß es aus der Staatsduma, dass man vorläufig nicht plane, sich von der Idee der Wirtschaftssanktionen komplett zu verabschieden. Allerdings werde man diesbezüglich die Meinung Putins miteinbeziehen.

    am/gs

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    Tags:
    Beziehungen, Sanktionen, Wirtschaftssanktionen, Georgien, Russland, Wladimir Putin