12:31 07 Dezember 2019
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    Atomkraftwerk in der iranischen Stadt Buscher (Archivbild)

    Iran-Atomstreit: EU-Staaten fordern Teheran zu Vertragstreue auf

    © Sputnik / Walerij Melnikow
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    Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran in einer gemeinsamen Erklärung mit EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini zur Einhaltung des internationalen Atomabkommens aufgefordert, meldet die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag.

    Damit reagierten Bundesaußenminister Heiko Maas und seine Kollegen auf die jüngsten Aussagen der iranischen Führung bezüglich der Uran-Anreicherung.

    Am Sonntag hatte der Iran erklärt, er wolle sich nicht mehr an seine im Wiener Atomabkommen von 2015 vorgesehenen Verpflichtungen halten. Der Grund sei, dass die anderen Teilnehmer der sogenannten Joint Commission (ein Gremium, dessen Vertragsstaaten Fragen der Umsetzung und der Auslegung des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe erörtern – Anm. d. Red.) die Forderungen Teherans in Bezug auf seine wirtschaftlichen Interessen innerhalb von 60 Tagen nicht erfüllt hätten. Daher werde sich der Iran nicht mehr an das erlaubte Limit halten und die Urananreicherung je nach Bedarf erhöhen.

    Insgesamt kann die gegenwärtige Vorgehensweise Teherans auch als Reaktion auf die Handlungen der USA gewertet werden, die seit ihrem Ausstieg aus dem Atomabkommen schwerwiegende Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt hatten.

    Die EU-Politik scheint jedoch das Vorgehen der Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit der iranischen Atom-Problematik sowie die daraus resultierende Besorgnis Teherans auszuklammern und akzentuiert die eigene Strategie offenbar auf die Handlungen der iranischen Führung.

    So lautet die besagte EU-Erklärung diesbezüglich, dass der Iran derzeit mehrere seiner Verpflichtungen nicht mehr einhalte und begonnen habe, Uran über die im Abkommen festgelegte Höchstgrenze hinaus anzureichern. Dies sei Anlass für tiefe Besorgnis.

    Wenn Teheran wie zuletzt bekräftigt am Atom-Abkommen festhalten wolle, müsse es auch dementsprechend handeln und diese Schritte zurücknehmen.

    „Wir rufen alle Seiten auf, sich verantwortungsbewusst darum zu bemühen, die fortdauernden Spannungen im Zusammenhang mit Irans Nukleartätigkeiten abzubauen“, heißt es am Schluss der Erklärung.

    Um die Streitfragen zu klären soll nach dem Willen der EU-Staaten nun umgehend eine Sitzung der „Joint Commission“ einberufen werden.

    am/gs

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    Tags:
    Atomabkommen, EU, Heiko Maas