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13:57 18 Juli 2019
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    Flagge von Litauen

    Vilnius will Zugang zur Webseite von Sputnik Litauen sperren

    © Sputnik / Aleksej Witwickij
    Politik
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    Die litauische Radio- und Fernsehkommission hat beschlossen, den Zugang zur Website der Nachrichtenagentur Sputnik Litauen wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzung zu unterbinden. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Behörde am Mittwoch hervor.

    Das Litauische Radio und Fernsehen (LRT) hatte sich zuvor an die Aufsichtsbehörde mit einer Klage gewandt, dass Sputnik Litauen angeblich Materialien von LRT ohne Erlaubnis auf seine Webseite gestellt hatte.

    „LRT wandte sich an den Webseite-Administrator und den Hosting-Anbieter mit der Bitte, illegal publizierte und urheberrechtlich geschützte Inhalte zu entfernen. Solche Materialien wurden jedoch weiterhin unrechtmäßig herausgebracht. Der Administrator dieser Website hat die Benutzer weiterhin indirekt dazu ermutigt, illegal veröffentlichtes, urheberrechtlich geschütztes Material zu verwenden. Zum Zeitpunkt des Anspruchs von LRT wurden 1464 Artikel veröffentlicht“, hieß es in der Mitteilung des Regulierers.

    Die Kommission beschloss daraufhin, dem Antrag von LRT stattzugeben und obligatorische Vorschriften für die Internet-Provider zu publizieren, um somit Zugriff auf Inhalte von Sputnik Litauen zu blockieren.

    Die Entscheidung wird allerdings erst nach Genehmigung des Bezirksgerichts Vilnius in Kraft treten.

    Handlungen gegen Sputnik in Litauen

    Zuvor hatten sich die Parlamentsabgeordneten der litauischen Partei SO-HDL („Vaterlandsunion – Christliche Demokraten Litauens“) Laurynas Kačiūnas und Audronius Ažubalis dafür ausgesprochen, Sputnik Litauen im Land zu blockieren.

    Ende Mai war am Flughafen von Vilnius der Chefredakteur von Sputnik Litauen, Marat Kassem, festgenommen worden. Der Journalist wurde einer Leibesvisitation unterzogen und verhört. Anschließend wurde Kassem ein Dokument ausgehändigt, laut dem er „eine Bedrohung für die nationale Sicherheit“ der Republik darstelle. Dem Journalisten wurde ferner zur Kenntnis gebracht, dass er als Staatsbürger Lettlands auf „die Liste mit unerwünschten Personen“ gesetzt worden sei und Litauen in den nächsten fünf Jahren nicht besuchen dürfe.

    Kassem will nach eigenen Worten Berufung gegen das Einreiseverbot einlegen. Wir er sagte, haben die Geheimdienste ihn nach internen Redaktionsangelegenheiten gefragt und unter anderem die Offenlegung von Informationsquellen gefordert.

    Wie das russische Außenministerium dazu erklärte, trete mit diesem Vorgehen von Vilnius der reale Preis der Redefreiheit in Litauen ans Tageslicht. Die litauischen Behörden hätten sich für die Festnahme des Journalisten „einer absurden Motivation“  bedient, hieß es. Das russische Außenministerium forderte, grobe Provokationen gegen russische Medienvertreter, die ihrer Berufspflicht nachkommen, einzustellen.

    msch/ae/sna

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    Tags:
    Pressefreiheit, Medien, Internet, Sperre, Sputnik, Litauen