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22:59 17 Oktober 2019
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    US-Präsident Donald Trump

    USA wollen keinen „Regime Change” im Iran – Trump

    © REUTERS / CARLOS BARRIA
    Politik
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    US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag Washingtons Haltung gegenüber der aktuellen politischen Führung im Iran kommentiert.

    Die Vereinigten Staaten würden keinen Regimewechsel im Iran anstreben, erklärte Trump in einer Kabinettssitzung vor Journalisten. Im Gegenteil: Man wolle „helfen und mit dem Iran zusammenarbeiten“.

    Außerdem seien bislang „große Fortschritte erzielt worden”, betonte der Präsident.

    US-Außenminister Mike Pompeo fügte laut der Agentur Reuters hinzu:

    „Die Iraner haben, ich glaube gestern, vielleicht war es am Tag zuvor, erstmals erklärt, dass sie bereit sind, über ihr Raketenprogramm zu verhandeln.“

    Somit biete sich die Chance auf ein Abkommen, das „tatsächlich verhindern würde, dass der Iran an eine Atomwaffe gelangt“.

    Atomabkommen mit dem Iran

    Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat sich Anfang der Woche zu Verhandlungen mit den USA bereit erklärt, allerdings unter der Bedingung, dass die Amerikaner vorher zur Vernunft kommen müssten und den Druck beenden sowie die Sanktionen gegen die islamische Republik aufheben.

    Zuvor hatte die iranische Führung  ein Gesprächsangebot der USA zur Lösung der andauernden Spannungen zwischen beiden Ländern abgelehnt.  

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Atomabkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai 2018 hatte US-Präsident Trump angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen und die umfassenden Sanktionen gegen das Land erneut in Kraft setzen würden.

    Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen hatte der Iran seinerseits bekannt gegeben, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde.

    Der Iran hatte seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Atomabkommen vonseiten der USA und auf die von Washington verhängten Sanktionen zurückgeführt.

    jeg/gs/sna/rtr

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    Tags:
    Atomabkommen, Mike Pompeo, Donald Trump, USA, Iran