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    Chefin der EU-Kommission Ursula von der Leyen im EU-Parlament am 16. Juli 2019

    Leicht wird es für Russland mit Ursula von der Leyen nicht – Experten

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    Politik
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    Nikolaj Jolkin
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    Ursula von der Leyen wird wohl noch schroffer auftreten als Tusk, da sie sich in mancher Hinsicht erst wird bewähren müssen. So beurteilte ihre Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission der Politologe Andrei Sidorow von der Lomonossow-Universität Moskau.

    In einer Diskussionsrunde bei der Nachrichtenagentur „Rossija Segodnja“ sagte er: „Sie ist USA-Fan und wird ihre Verhaltensweise gegenüber Russland, das für sie Feind ist, entwickeln müssen, selbst wenn sie im Stillen auch anderer Meinung sein mag. Jedenfalls profitiert sie von einem Feind wie Russland, der ihr eine Konsolidierung der europäischen Strukturen ermöglicht.“

    Artjom Sokolow, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hochschule MGIMO, betont in der Zeitung „Kommersant“, sie werde im Unterschied zu Manfred Weber als Chefin der EU-Kommission eine relativ unabhängige Figur darstellen. „Ursula von der Leyens Einzug in die EU-Kommission liegt weitgehend im Interesse Angela Merkels. Durch ihre ‚Beförderung‛ entsteht für die Bundeskanzlerin die Gelegenheit, den öffentlichen Unmut über die Bundeswehr zu neutralisieren.“

    Für Russland wird die Tätigkeit von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin die Fortdauer des aktuellen Zustands seiner Beziehung zur EU-Bürokratie bedeuten, die alles andere als harmonisch ist, so der Experte. „Sie ist durch ihre kritischen Äußerungen über die russische Politik bekannt. Sie positioniert sich als Anhängerin des aktuellen von Sanktionen geprägten Formats der Russland-EU-Beziehungen. Folglich ist die Aufhebung der Sanktionen in nächster Zeit wenig wahrscheinlich. Unser Dialog wird in einer kühlen atlantischen Atmosphäre weiterlaufen.“

    Zugleich wird die neue Chefin der EU-Kommission kaum eine krasse Verschlechterung des Verhältnisses zu Moskau riskieren, nimmt Sokolow an. „Die meisten Äußerungen Ursula von der Leyens über Russland haben einen Routinecharakter. Sie sollen ihre Solidarität mit der Position des westlichen politischen Mainstreams betonen. Das Vorgehen Ursula von der Leyens wird stark davon abhängen, ob sie es vorzieht, das Amt der EU-Kommissionspräsidentin als absoluten Höhepunkt ihrer politischen Karriere anzusehen. Hat sie Erfahrungen bei der Leitung der EU-Kommission gesammelt, kann sich nämlich von der Leyen auch um das Amt der Nato-Generalsekretärin oder der deutschen Bundeskanzlerin bewerben.“

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    Tags:
    Feind, Ursula von der Leyen, EU-Kommission, Russland