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00:27 21 August 2019
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    Flugzeugträger USS John C. Stennis in der Straße von Hormus, 2019 (Archiv)

    USA werben bei Nato-Partnern für mehr Militär im Persischen Golf – und stoßen auf Probleme

    © Foto: U.S. Navy/Mass Communication Specialist 2nd Class Joseph Miller
    Politik
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    Washington hat offensichtlich Probleme, breite Unterstützung für eine erhöhte Präsenz von Nato-Kriegsschiffen im Persischen Golf zu finden. Dies teilten Quellen aus Bündniskreisen gegenüber der DPA mit.

    Die USA treiben ihre Initiative zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf voran und warben in dieser Woche in Brüssel bei Nato-Partnern um Unterstützung für das Projekt. Demnach soll es vor allem darum gehen, über eine erhöhte Militärpräsenz in der Region eine bessere Überwachung der Straße von Hormus – einer für den internationalen Ölhandel wichtigen Schifffahrtsroute – zu ermöglichen.

    Mehrere Länder skeptisch

    Allerdings erscheint es fraglich, dass Washington mit der Präsentation in Brüssel zusätzliche Unterstützung für seine Initiative gewinnen konnte. Bei der Vorstellung der Pläne am Dienstag zeigten sich nach Angaben aus Nato-Kreisen mehrere Länder skeptisch, ob eine erhöhte Präsenz von Kriegsschiffen im Persischen Golf wirklich für mehr Sicherheit sorgen wird. Demnach könnte sich durch die US-Initiative auch das Risiko einer militärischen Auseinandersetzung erhöhen.

    Den Vereinigten Staaten wird auch innerhalb der Nato vorgeworfen, mit der Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran selbst zur Zuspitzung des Konflikts in der Golfregion beigetragen zu haben. So hatte es Zwischenfälle mit Handelsschiffen in dieser Form zuvor nicht gegeben.

    Eine mögliche Beteiligung an der US-Initiative zum Schutz von Handelsschiffen sehen Länder wie Frankreich, die Türkei, aber auch Deutschland allem Anschein nach skeptisch.

    SPD-Politiker gegen eine Bundeswehrbeteiligung an der US-Initiative

    In Berlin haben sich vor allem SPD-Politiker gegen eine Bundeswehrbeteiligung an der US-Initiative ausgesprochen. Eine abschließende Positionierung der Bundesregierung steht aber noch aus. Laut Sprechern des Außen- und Verteidigungsministeriums seien die USA bislang noch nicht mit konkreten Bitten an Deutschland herangetreten.

    Bislang sollen nur Staaten wie die Niederlande, Dänemark und Norwegen eine Unterstützung für Washingtons Pläne angedeutet haben.

    Bezüglich der Vorstellung der Initiative in Brüssel äußerte ein Nato-Sprecher lediglich, dass derzeit nicht über eine direkte Mitwirkung des Bündnisses gesprochen werde. Als ein Grund dafür gilt, dass die USA bei der Operationsplanung dann deutlich weniger Freiheiten hätten. Zudem wäre für einen Bündniseinsatz eine Konsensentscheidung notwendig.

    Spannungen in Straße von Hormus

    Zuvor hatten die USA die Initiative zum Ausdruck gebracht, eine internationale Koalition in die Golfregion und unter anderem in die Straße von Hormus zu schicken. Grund dafür ist die Sorge, dass der Iran eine Bedrohung für Handelsschiffe darstelle.

    Im Juni waren in der Straße von Hormus, auf die 40 Prozent des gesamten auf hoher See beförderten Öls entfallen, zwei Tankschiffe Saudi-Arabiens sowie Schiffe der VAE und Norwegens von Unbekannten attackiert worden. Die Amerikaner warfen den Angriff dem Iran vor und schickten den Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ und vier B-52-Bomber in den Persischen Golf. Die internationale Gemeinschaft befürchtete, dass im Persischen Golf ein neuer Krieg ausbrechen könnte.

    mo/ae/dpa

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    Tags:
    Iran, Meerenge von Hormus, Straße von Hormus, Persischer Golf, NATO, USA