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10:59 15 Oktober 2019
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    Shinzo Abe (Archivbild)

    Abe will nun Friedensvertrag mit Russland – und nennt Datum

    © Sputnik / Sergej Guneew
    Politik
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    Der japanische Premierminister Shinzō Abe hat sich zur Frage des Abschlusses eines Friedensvertrages mit Russland geäußert und seine Absicht bekundet, dies noch während seiner Amtszeit zu schaffen.

    „Ich möchte bei der Frage des Abschlusses (eines Friedensvertrages mit Russland – Anm. d. Red.) noch während meiner Amtszeit vorankommen“, unterstrich Abe in einem Interview mit dem TV-Sender NHK.

    Die Vollmachten von Abe als Premierminister enden im Jahr 2021. Im gleichen Interview erklärte der Regierungschef, dass er nicht an eine Fortsetzung der Arbeit auf dem Posten des Chefs der regierenden Liberal-Demokratischen Partei denke, die nach Angaben der Wahltagbefragungen bei den Wahlen  siege und die Mehrheit der Plätze im Oberhaus des Parlaments beibehalte. 

    Kurilen-Frage

    Den Dialog zweier Länder überschattet seit Jahren das Ausstehen eines Friedensvertrages nach dem Zweiten Weltkrieg. Als Bedingung für seinen Abschluss nannte Japan die Rückgabe der Südkurileninseln: Kunaschir, Schikotan, Iturup und Habomai. Dabei verweist Tokio auf ein bilaterales Traktat über Handel und Grenzen von 1855.

    Position Moskaus

    Die Position Moskaus besteht darin, dass die Südkurilen im Ergebniss des Zweiten Weltkrieges zum Bestandteil der UdSSR geworden seien und die russische Souveränität über diese Inseln – die eine entsprechende völkerrechtliche Verankerung hat – keinem Zweifel unterliege.

    1956 haben die UdSSR und Japan eine Gemeinsame Deklaration unterschrieben, in der Moskau zustimmte, die Möglichkeit der Übergabe von Habomai und Schikotan nach dem Friedensvertragsabschluss zu erwägen. Das Schicksal von Kunaschir und Iturup sei dabei nicht angetastet worden.

    Die UdSSR rechnete damit, dass dieses Dokument den Streit um die Inseln beenden würde, doch Japan sah darin nur einen Teil der Problemlösung. Die nachfolgenden Verhandlungen brachten nichts.

    Verhandlungsprozess noch nicht abgeschlossen

    Im November 2018, nach dem Treffen zwischen Putin und Abe in Singapur, verkündeten die Seiten eine Beschleunigung des Verhandlungsprozesses hinsichtlich des Friedensvertrages und der Kurilen. Es wurde beschlossen, als Grundlage das Dokument von 1956 zu nehmen, was vonseiten Japans ein ernsthaftes Zugeständnis geworden war.

    Allerdings sind Moskau und Tokio bis dato zu keiner Übereinstimmung gekommen.

    ek/mt

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    Tags:
    UdSSR, Japan, Shinzo Abe