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22:55 17 Oktober 2019
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    Iranischer Außenminister Mohammed Dschawad Sarif (Archiv)

    „Wirtschaftsterrorismus“: Iranischer Außenminister äußert sich zu US-Sanktionen

    © REUTERS / Evgenia Novozhenina
    Politik
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    Der iranische Außenminister Javad Zarif hat die Verhängung von Sanktionen gegen den Iran durch die USA via Twitter kommentiert. Ihm zufolge kommen die Strafmaßnahmen Wirtschaftsterrorismus gleich.

    „Terrorismus ist der Einsatz von Gewalt und Einschüchterung gegen Zivilisten zu politischen Zwecken. Somit befassen sich die Vereinigten Staaten mit Wirtschaftsterrorismus. Dies kann nicht als ˏSanktionenˊ bezeichnet werden, da sie nicht verhängt wurden, um die Umsetzung des Gesetzes zu kontrollieren. Tatsächlich verletzen sie das Gesetz“, schrieb Sarif auf Twitter.

    ​Internationales Atom-Abkommen 

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zurückziehen würden. sanktionen

    hatte die umfassenden Sanktionen gegen Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren.

    Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen hatte der Iran seinerseits bekanntgegeben, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde.

    Der Iran hatte seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Atomabkommen vonseiten der USA und auf die von Washington verhängten Sanktionen zurückgeführt. Darüber hinaus seien die anderen am Abkommen beteiligten Staaten unfähig, die aufgetretenen Probleme angemessen zu lösen, so die Begründung von Teheran.

    Später kündigten die iranischen Behörden die zweite Phase der Reduzierung der Verpflichtungen im Rahmen des Atomabkommens an, da die JCPOA-Mitgliedstaaten die Forderungen von Teheran nicht innerhalb von 60 Tagen erfüllen konnten. Jüngsten Berichten zufolge hat der Iran den Urananreicherungsstand bereits auf 4,5 Prozent erhöht. Dabei legt das Abkommen einen Grenzwert von 3,67 Prozent fest.

    pd/sb/sna

     

     

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    Tags:
    Sanktionen, Iran, USA