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18:28 14 Oktober 2019
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    Kriegsschiff der iranischen Revolutionsgarde vor dem britischen Öltanker Stena Bulk im Hafen Bandar Abbas

    Konflikt mit Iran: Briten planen europäische Militärmission im Persischen Golf

    © REUTERS / Mizan News Agency / WANA Handout
    Politik
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    Die Lage im Persischen Golf könnte vor einer weiteren Eskalation stehen. Großbritannien hat eine europäische Militärmission im Persischen Golf angekündigt – zum „Schutz” der Schifffahrt. Das erklärte der britische Außenminister Jeremy Hunt am Montag nach einer Dringlichkeitssitzung des Krisenkabinetts in London.

    Bei diesem Militärseinsatz soll es sich demnach um eine „Schutzmission” für die Schifffahrt handeln.

    „Wir wollen jetzt eine europäisch geführte maritime Schutzmission zusammenstellen, um die sichere Passage von Mannschaften und Fracht in dieser wichtigen Region zu unterstützen”, sagte Hunt vor dem Parlament.

    Zugleich betonte Hunt, das sein Land keine Konfrontation mit Teheran nach der Festsetzung des unter britischer Fahne fahrenden Tankers „Stena Impero” durch den Iran suche.

    Der Iran müsse aber damit rechnen, dass der Westen seine Militärpräsenz an der iranischen Küste ausweiten werde, falls sich Teheran weiter „gefährlich” verhalte.

    Zudem warf er Teheran staatliche Piraterie vor.

    Zuvor war das britische Krisenkabinett am Montag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengekommen. Hintergrund war die Festsetzung des britischen Tankers „Stena Impero” durch iranische Spezialkräfte.

    Das Gremium hatte während der Sitzung über die „Wahrung der Sicherheit für die Schifffahrt im Persischen Golf” beraten.

    Nach der Festsetzung des Tankers ist es bereits die dritte solche Sitzung.

    Gegenseitige Festsetzungen

    Die Beziehungen zwischen Großbritannien und dem Iran verschlechterten sich, nachdem zuerst die britische Marine am 4. Juli den Tanker „Grace 1“ vor Gibraltar festgesetzt hatte. Er soll mit iranischem Öl nach Syrien unterwegs gewesen sein, was ein Verstoß gegen die europäischen Sanktionen gegen das Land wäre.

    Die EU stellt seit 2011 Öllieferungen an Syrien unter Strafe. Das Öl in dem Schiff soll aus dem Iran stammen, was wiederum die US-Sanktionen gegen die Islamische Republik verletzen würde. Der Iran wies den Verdacht von sich und bezeichnete das Vorgehen der britischen Behörden als „Piraterie“.

    Am vergangenen Freitag hatten dann die iranischen Revolutionsgarden den britischen Öltanker „Stena Impero“ in der Straße von Hormus am Persischen Golf gestoppt. Als offizielle Begründung wurde angegeben, dass der Tanker die internationalen Vorschriften missachtet hätte.

    Ein Video zeigt den festgesetzten Tanker im Iran:

    Gab es einen Drohnenabschuss?

    Zuvor hatte es zudem eine erhebliche Eskalation zwischen dem Iran und den USA gegeben. US-Präsident Donald Trump hatte erklärt, dass ein US-Navy-Schiff ein unbemanntes iranisches Fluggerät in der Straße von Hormus abgeschossen hätte. Der Iran dementierte dies allerdings und erklärte, dass man keine Drohne verloren habe.

    Alle Drohnen der Irans im Persischen Golf und der Straße von Hormus seien in vollem Bestand auf ihre Stützpunkte zurückgekehrt, teilte der Sprecher der iranischen Streitkräfte, Abofazl Sherkachi, mit.

    Um dies zu belegen, veröffentlichten die iranischen Revolutionsgarden zudem ein Video, das die amerikanische Darstellung widerlegen soll.

    Was das Atomabkommen mit dem Iran damit zu tun hat

    Die Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen verschlechterten sich rapide nach der schrittweisen Aussetzung des Atomabkommens.

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Atomabkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.

    Anfang Mai 2018 hatte US-Präsident Trump angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen und die umfassenden Sanktionen gegen das Land erneut in Kraft setzen würden.

    Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen hatte der Iran seinerseits bekannt gegeben, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde.

    Der Iran hatte seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Atomabkommen vonseiten der USA und auf die von Washington verhängten Sanktionen zurückgeführt.

    ng/mt

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    Tags:
    Konflikt, Großbritannien, Iran