23:56 06 Juni 2020
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    Der bulgarische Präsident Rumen Radew hat die Genehmigung für den Kauf von US-Kampfflugzeugen F-16 im Wert von 1,26 Milliarden US-Dollar blockiert. Dies meldet der Bulgarische Nationale Hörfunk.

    Radew zufolge zeugen die heftigen Auseinandersetzungen im bulgarischen Parlament von einem Mangel an öffentlicher Zustimmung zu dem Deal. Das verkürzte Verfahren der parlamentarischen Diskussion ließ keinen Raum für die Klärung einiger wichtiger Fragen wie zum Beispiel US-Garantiezertifikate, Liefertermine, Strafen usw.

    Das Parlament kann aber das Veto des Präsidenten mit einfacher Mehrheit überwinden.

    Zuvor hatte der Verteidigungsminister Bulgariens, Atanas Saprjanow,  bei einem Briefing bekannt gegeben, dass das Geschäft die Lieferung von acht neuen Flugzeugen vom Typ F-16 Block 70 sowie der erforderlichen Ausrüstung und Waffen, einschließlich Luft-Luft-Raketen, vorsehe. Rumen Radew hatte den Kauf von Flugzeugen mehrmals heftig kritisiert und ihn als einen „Triumph des Lobbyismus“ bezeichnet. Das verursache für das Land große zusätzliche Kosten, die die finanziellen Möglichkeiten für die Verbesserung der Lebensqualität im Land einschränken würden. So solle beispielsweise der bulgarische Flughafen „Graf Ignatievo“ für die Landung von F-16 nicht geeignet sein und erfordere demzufolge einen Umbau. Diese Kosten sollen im Vertrag aber nicht berücksichtigt werden.

    sm/gs

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    Bulgarien, F-16