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08:10 19 August 2019
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    Anti-AfD-Plakat aus Köln portätiert Parteimitglied Björn Höcke

    Bringt Höcke die AfD ins Grab? Experte über „Häutungsphasen“ der Partei

    © AFP 2019 / Ina Fassbender
    Politik
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    Liudmila Kotlyarova
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    Björn Höcke wird die AfD laut dem Parteienforscher Dr. Steffen Kailitz weiter spalten, aber nicht unbedingt zum Zerfall bringen, wie viele behaupten. Der Thüringer AfD-Chef und Chef des völkisch-nationalen Flügels sorgte kürzlich erneut für Aufruhr, nachdem er den AfD-Bundesvorstand auf dem Kyffhäusertreffen seines Flügels attackiert hatte.

    Auf dem Treffen, das als ultranationalistisch gilt, rief Höcke vor einigen Wochen seinen Anhängern zu: „Ich kann euch garantieren, dass dieser Bundesvorstand in dieser Zusammensetzung nicht wiedergewählt wird“, und deutende an, selbst kandidieren zu wollen.

    Wegen Höcke durfte einer der Parteivorsitzenden, Jörg Meuthen, für seinen Kreisverband nicht einmal mehr zum Bundesparteitag fahren. Höcke ist am Wochenende selbst zum Thema des Parteitages in Bayern geworden, auf dem der AfD-Landeschef Martin Sichert ihm vorwarf, Abstimmungen in der bayerischen Landtagsfraktion beeinflussen zu wollen. Der AfD-Vize Kay Gottschalk sprach von einer „Schneise der Verwüstung“ und beklagte, dass Höcke die Partei spalte. Selbst der CSU-Сhef Markus Söder konnte an dem Thema nicht vorbeikommen. „In der AfD findet derzeit ein lange geplanter Putsch statt“, spekulierte er.   

    Es sieht danach aus, als würde die Prophezeiung des ehemaligen Mitgliedes Hans-Olaf Henkel, die Partei würde wegen Personen wie Höcke früher oder später zerfallen, sich irgendwie erfüllen. Dies bestreitet der Parteien- und Extremismus-Forscher Dr. Steffen Kailitz im Sputnik-Gespräch. Er geht davon aus, dass die dem Flügel Höckes fernen Mitglieder sich eher abspalten werden, die Partei selbst aber werde weiter bestehen. „Die AfD hatte schon wenigstens zwei von Höcke mitinitiierte Häutungsphasen“, verweist Kailitz. Die sogenannte „Erfurter Resolution“ habe 2015 dazu geführt, dass der wirtschaftsliberale Flügel von Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel und ungefähr 20 Prozent der Mitglieder weggegangen wären und die Mitgliedschaft im Osten gewachsen sei. Der zweite große Konflikt habe 2017 die Abspaltung von Frauke Petry veranlasst, vor allem durch Höckes Rede im Ballhaus Watzke, assistiert von Jens Maier, dem „kleinen Höcke“.  Damals hatte Höcke unter anderem das Holocaust Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und viel Empörung geerntet.

    Höckes Flügel wird offenbar immer mehr an Macht gewinnen

    „Es geht immer in die Richtung, dass der Flügel mehr an Dominanz gewinnt innerhalb der AfD“, sagt der Experte weiter. Der Flügel beherrsche schon die Spitze der Fraktion. „Auch diese Rede Höckes auf dem Kyffhäusertreffen stand unter dem Motto ‚der Osten steht auf’.“

    Es sollen laut Meuthen ungefähr nur 20 Prozent der AfD-Mitglieder dem Flügel angehören, den Sicherheitsbehörden zufolge sollen das im Osten schon 40 Prozent sein.

    Laut Kailitz ist es jedoch charakteristisch, dass die östlichen Landesverbände von dem Flügel schon dominiert werden, und nach und nach sollen sich die Flügel-Leute auch in den westlichen Landesverbänden durchsetzen. Das sei eine Tendenz und kein einzelnes Ereignis, behauptet der Forscher.

    Ob ein Ausschluss von Rechtsaußen Höcke für die Gemäßigten in der Partei noch vorstellbar wäre? Dem Forscher zufolge gehören die Kräfte, die sich an dem Konflikt nach den beiden „Häutungsphasen“ nun beteiligen, weder der Mäßigung noch der Mitte mehr an. Er schließt nicht aus, dass es noch gemäßigte Kräfte außerhalb dieser Auseinandersetzung gebe, aber im Vordergrund soll jedoch der Konflikt stehen zwischen den radikal rechtspopulistischen Kräften wie etwa von Georg Pazderski oder Marc Jung, die auch koalitionsfähig sein wollten und bereit seien, als Juniorpartner in die Regierung zu gehen, und dem nationalkonservativen Flügel, der die Systemparteien stürzen will und im Prinzip von einer kompromisslosen fundamentalen Revolution spricht .

    „Zwar gibt man sich dabei den Anschein, sich von Gewalt distanzieren zu wollen“, sagt Kailitz weiter, „Aber man will die Demokratie in der gegenwärtigen Form sowieso abschaffen.“

    Sollte es in der Partei jetzt eine weitere Spaltung geben, sei sie völlig folgenlos im Blick auf deren Entwicklung, meint der Experte. „Die bisherigen Abspaltungen von der AfD haben in Ostdeutschland nicht zu einem nennenswerten Verlust von Wählerstimmen geführt und die neuen werden dazu kaum führen.“ Daher sei die Vorstellung, Höcke würde die AfD zum Zerfall bringen, nicht so bedeutend, sagt der Experte abschließend.

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    Tags:
    Thüringen, Flügel, Jörg Meuthen, Georg Pazderski, Björn Höcke, AfD