12:18 12 Dezember 2019
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    Sergej Lawrow auf einer Pressekonferenz in Moskau

    Lawrow fordert Iran zu Zurückhaltung auf 

    © Sputnik / Wladimir Astapkowitsch
    Politik
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    Russland ist über die Lage um den Iran besorgt und fordert Teheran zur Zurückhaltung auf. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow erfüllt der Iran den Atomwaffensperrvertrag und das Sicherungsabkommen mit der IAEO gewissenhaft.

    „Die Situation um den Iran ist ein ernstes Problem. Unsere US-Kollegen haben sich nicht nur von dem vom UN-Sicherheitsrat genehmigten JCPOA* zurückgezogen, sondern auch unter Androhung unzulässiger einseitiger Sanktionen allen anderen Ländern untersagt, die rechtsverbindliche Resolution des Sicherheitsrats umzusetzen. Wir fordern unsere iranischen Kollegen nachdrücklich auf, Zurückhaltung zu üben“, unterstrich Lawrow.

    „Wir stellen fest, dass sie den Atomwaffensperrvertrag sowie das Sicherungsabkommen mit der IAEO und das dazugehörige Zusatzprotokoll weiterhin treu einhalten“, sagte Lawrow in einer Sitzung der Außenminister der BRICS-Länder.

    Ihm zufolge ist es gleichzeitig kontraproduktiv, nur den Iran zur einseitigen Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem JCPOA aufzufordern, wenn die anderen Teilnehmer, vor allem die westlichen Länder  dies nicht tun.

    „Wir fordern die europäische ‚Troika‘ (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) auf, sich ihrer Verantwortung für die Aufrechterhaltung des Nuklearabkommens und die Erfüllung ihrer Verpflichtungen für die ungehinderte Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran bewusst zu werden".

    Atomabkommen mit dem Iran

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) ausgesetzt worden waren.

    Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen hatte der Iran seinerseits bekanntgegeben, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde.

    Der Iran hatte seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Atomabkommen vonseiten der USA und auf die von Washington wieder verhängten Sanktionen zurückgeführt. Darüber hinaus seien die anderen am Abkommen beteiligten Staaten unfähig, die aufgetretenen Probleme angemessen zu lösen, so die Begründung von Teheran.

    *JCPOA – Der gemeinsame umfassende Aktionsplan

    sm/gs

     

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    Tags:
    Atomabkommen, Iran, Sergej Lawrow, USA