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    Der russische Tanker Neyma, der später in Nika Spirit umbennant wurde (Archivbild)

    Ukrainisches Gericht ordnet Arrest des russischen Tankers an - Oberster Militärstaatsanwalt

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    Ein ukrainisches Gericht hat den Ende Juli im Hafen Ismail festgesetzten russischen Tanker „Nika Spirit“ mit Arrest belegt. Das teilte der Oberste Militärstaatsanwalt der Ukraine, Anatoli Matios, am Dienstag via Twitter mit.

    „Nach der Erörterung des entsprechenden Antrags hat das Gericht eine Beschlagnahme des besagten Schiffs und der bei seiner Durchsuchung sichergestellten Dokumente angeordnet“, schrieb Matios auf seinem Twitter-Account.

    Ihm zufolge hat das ukrainische Gericht die Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Militärstaatsanwälte und Ermittler des ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU bei der Durchsuchung des russischen Tankers am 25. Juli geprüft. 

    Die ukrainische Gesetzgebung sehe nicht vor, dass bei Ermittlungshandlungen auf einem in der Ukraine weilenden See- und Binnengewässertransport eines fremden Staates eine Bewilligung oder Erlaubnis eines Konsuls oder Vertreters der diplomatischen Mission dieses Staates nötig sei.  

    Zuvor wurde mitgeteilt, dass der ukrainische Sicherheitsdienst SBU gemeinsam mit der Militärstaatsanwaltschaft des Landes den russischen Tanker „Nika Spirit“ festgesetzt habe. Der russische Tanker sei durchsucht, die Besatzung befragt und Dokumente seien gesichert worden, hieß es.

    Der Tanker, der zuvor „Neyma” hieß und in den Vorfall in der Straße von Kertsch im vergangenen November mit der Blockade ukrainischer Kriegsschiffe involviert gewesen sein soll, wurde am Donnerstag im Hafen Ismail in der ukrainischen Schwarzmeer-Region Odessa festgesetzt. Die Besatzungsmitglieder wurden nach einiger Zeit freigelassen. Sie sind schon nach Russland zurückgekehrt. Der Tanker wurde aber als Beweismittel anerkannt. Der SBU wollte Dokumente, Funkaufzeichnungen und Bordbücher von dem Zwischenfall im November suchen.

    ns/mt/sna                

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    Tags:
    Straße von Kertsch, Tanker, Ukraine, Russland