10:16 07 Dezember 2019
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    Präsentation der russischen Iskander-Rakete, die nach den US-Angaben den INF-Vertrag verletzt (Archivbild)

    Trump hofft auf neuen Waffenkontrolle-Vertrag mit Russland

    © Sputnik / Wladimir Astapkowitsch
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    US-Präsident Donald Trump hält offenbar ein neues Abkommen mit Moskau im Bereich der Waffenkontrolle für möglich. Trump schließt zudem eine Kürzung des US-Militäretats nicht aus.

    „Ich glaube, wir werden einen Deal mit Russland schließen, bei dem wir eine Waffenkontrolle haben werden (…)“, so Trump in einem Interview für den Sender C-Span.

    Zugleich hat Trumps Sicherheitsberater John Bolton am Dienstag erklärt, der Vertrag zur Verringerung strategischer Atomwaffen (New Start) mit Russland, der 2021 ausläuft, werde wohl nicht verlängert.

    „Wozu ein fehlerhaftes System verlängern, um bloß sagen zu können, dass wir ein Abkommen haben?“ Stattdessen sollten die USA sich auf etwas „Besseres“ fokussieren, so Bolton.

    Trump betonte in dem Interview zugleich die Möglichkeit, die US-Militärausgaben in Zukunft zu kürzen: „Wir haben zurzeit ein sehr starkes Militär, und irgendwann werden wir in der Lage sein, die Ausgaben zu kürzen. Wir mussten aber unser Militär neu aufbauen. Wir haben keine andere Wahl.“ Wenn sein Land sich nicht verteidigen könne, ergebe ein ausbalanciertes Budget keinen Sinn.

    Der US-Verteidigungsetat für das Finanzjahr 2019 betrug 716 Milliarden US-Dollar – das sind drei Prozent (20 Milliarden Dollar) mehr als im Vorjahr.

    New-Start-Abkommen

    Am 5. April 2009 kündigte US-Präsident Barack Obama an, die beim Londoner G20-Gipfel begonnenen Abrüstungsgespräche mit Russland fortzuführen und noch im selben Jahr einen neuen Vertrag zur Verringerung strategischer Atomwaffen auszuhandeln. Am 8. April 2010 unterzeichneten Barack Obama und der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew in Prag den bis 2020 gültigen New-START-Vertrag über Maßnahmen zur weiteren Reduzierung und Begrenzung der strategischen Angriffswaffen.

    ta/sb

     

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