06:50 27 November 2020
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    Die Nato wird laut Generalsekretär Jens Stoltenberg mit „gemessenen“ Maßnahmen auf den Zerfall des Vertrages über das Verbot landgestützter Mittelstreckensysteme (INF-Vertrages) reagieren.

    Zuvor hatte der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, bestätigt, dass die Vereinigten Staaten am 2. August aus dem INF-Vertrag aussteigen würden.

    „Wir müssen gewährleisten, dass wir auch nach dem Zerfall des Abkommens weiterhin eine sichere Verteidigung und Abschreckung haben, und wir werden notwendige Maßnahmen dafür ergreifen“, äußerte Stoltenberg am Mittwoch vor Journalisten.

    Die Nato fordere zwar Russland auf, die Einhaltung des Vertrages wiederaufzunehmen, um ihn zu retten, so Stoltenberg. Das Bündnis bereite sich jedoch auf eine „Welt ohne den INF-Vertrag“ vor. Das Ende des Abkommens sei darauf zurückzuführen, dass Russland gegen den Vertrag verstoße, behauptete er.

    „Die Nato wird reagieren, aber unsere Reaktion wird defensiv, koordiniert und gemessen sein“, so Stoltenberg. Die nordatlantische Allianz betrachte Optionen im Bereich der konventionellen Mittel, der Luft- und Flugabwehr sowie der verbesserten Aufklärung, der Übungen und neuer Initiativen auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle.

    Anfang 2019 hatten die Vereinigten Staaten ihren Rückzug vom INF-Vertrag angekündigt und Russland der dauernden Verletzung des Vertrages beschuldigt. Moskau wies diese Vorwürfe zurück. Anfang Juli unterschrieb der russische Präsident, Wladimir Putin, ein Gesetz zur Einstellung der Teilnahme Moskaus an dem INF-Vertrag. Russland werde sich allerdings nicht in ein aufwendiges Wettrüsten hineinziehen lassen, versprach er.

    asch/ae/sna

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    Tags:
    Jens Stoltenberg, Vertrag, INF, NATO