05:16 14 November 2019
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    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz im brüsseler Hauptquartier der Nato, 02. August 2019

    INF-Aus: Stoltenberg erläutert Nato-Maßnahmen 

    © REUTERS / FRANCOIS WALSCHAERTS
    Politik
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    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Freitag die Reaktion des Transatlantischen Militärbündnisses auf den Zerfall des Vertrages über das Verbot landgestützter Kurz- und Mittelstreckenraketen (INF-Vertrages) erläutert.

    Am Freitag zuvor hatte das russische Außenministerium mitgeteilt, dass der INF-Vertrag ab heute auf Initiative der USA offiziell ungültig sei.

    In der entsprechenden russischen Erklärung heißt es: „Am 2 August 2019 ist auf Initiative der US-Seite der Vertrag zwischen der Sowjetunion und den USA über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen, der am 8. Dezember 1989 in Washington unterzeichnet wurde, außer Kraft gesetzt worden.“

    Wie Stoltenberg diesbezüglich auf einer Pressekonferenz im Hauptquartier der Nato in Brüssel erklärte, werde die Allianz auf den Zerfall des INF-Vertrags mit entsprechenden Maßnahmen im Bereich der Raketenabwehrsysteme reagieren und die Wirksamkeit der nuklearen Abschreckung sicherstellen.

    Was eine neue mögliche atomare Aufrüstung in Europa anbetrifft, hat der Nato-Generalsekretär die bisherige Position der Allianz bekräftigt: Die Nato wolle keinen „neuen Rüstungswettlauf“.

    „Wir haben nicht vor, neue landgestützte Atomraketen in Europa zu stationieren“, so Stoltenberg.

    Bezüglich weitere Handlungsmöglichkeiten des Militärbündnisses sagte er:

    „Wir haben eine Reihe von Maßnahmen vereinbart, um sicherzustellen, dass die Abschreckung und Verteidigung durch die Nato zuverlässig und effizient bleibt. Aber wir werden die Umsetzung nicht überstürzen oder irgendwelche unüberlegten Schritte unternehmen. Wir werden die Optionen sorgfältig prüfen.”

    Die Nato-Mitgliedsstaaten werden laut Stoltenberg an Aspekten wie „Ausbildung, Aufklärung, Luft-und Raketenabwehr und konventionellen Möglichkeiten“ arbeiten.

    Der Generalsekretär fügte hinzu: „Wir werden auch sicherstellen, dass unsere nuklearen Abschreckungsmittel sicher, zuverlässig und effizient bleiben. Einige dieser Maßnahmen können schnell umgesetzt werden, während andere Zeit benötigen. Alles, was wir tun, wird ausgewogen und koordiniert sein sowie einen (defensiven Charakter – Anm. d. Red.) tragen.“

    Die Vereinigten Staaten haben Anfang Februar 2019 ihren Rückzug vom INF-Vertrag angekündigt und Russland der dauernden Vertragsverletzungen beschuldigt. Moskau wies diese Anschuldigungen als aus der Luft gegriffen zurück und forderte von Washington, die Vorwürfe mit konkreten Fakten zu untermauern.

    Gleichzeitig hatte der Kreml immer wieder betont, die Handlungen des Weißen Hauses hinsichtlich des Abrüstungsvertrags nicht unbeantwortet zu lassen.

    Nachdem die USA die Einhaltung der Verpflichtungen zum INF-Vertrag ausgesetzt hatten, setzte auch Russland als Antwort darauf den bilateralen Vertrag über die Vernichtung von nuklearen Kurz-und Mittelstreckenraketen seinerseits aus.

    awm/ae

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