09:23 02 April 2020
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    Nach der Auflösung des INF-Abrüstungsvertrages spricht US-Präsident Donald von einem neuen Abkommen mit Russland, dass auch China mit einbeziehen müsse.

    Das bekräftigte er am Freitag vor Journalisten und sagte, man müsse China sicherlich irgendwann einbeziehen. Der Republikaner habe mit der chinesischen Seite gesprochen, und sie habe sich „sehr begeistert” über mögliche Gespräche gezeigt.

    Trump hat immer wieder dafür geworben, bei neuen Abrüstungsverhandlungen auch China ins Boot zu holen. Peking hat aber deutlich gemacht, dass es kein Interesse daran hat. Daher blieb am Freitag noch unklar, worauf Trump sich bezog.

    INF-Aus

    Der INF-Vertrag von 1987 war am Freitag, dem 2. August, offiziell ausgelaufen. Die USA hatten das Abkommen Anfang Februar mit der Begründung gekündigt, dass Russland seit Jahren dagegen verstoße.

    Moskau wies die Anschuldigungen zurück und forderte von den USA, ihre Vorwürfe mit konkreten Fakten zu untermauern. Zugleich betonte der Kreml, die Handlungen des Weißen Hauses hinsichtlich des Abrüstungsvertrags nicht unbeantwortet zu lassen.

    Nachdem die Vereinigten Staaten die Einhaltung der Verpflichtungen zum INF-Vertrag ausgesetzt hatten, stieg auch Russland aus dem Vertrag aus.

    USA entwickeln neue Raketen

    Pentagon-Chef Mark Esper kündigte am Freitag die Entwicklung neuer Raketen an, die früher durch den INF-Vertrag verboten waren.

    „Die ersten Bemühungen des Ministeriums für Forschung und Entwicklung konzentrierten sich auf mobile Marschflugkörper und bodengestützte ballistische (nichtatomare – Anm. d. Red.) Raketensysteme”, hieß es in seinem Statement.

    Der Schritt sei „eine vernünftige Antwort auf die Handlungen Russlands“, das laut Esper die Vertragsbedingungen verletzt hatte.

    jeg/sb/dpa

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    Tags:
    Donald Trump, China, INF-Vertrag, Russland, USA